Bonner Verkehrsprobleme müssen endlich gelöst werden 

Filed under: Berichte aus der Presse, Kommunalpolitik, Presseerklärungen, Venusberg on Sonntag, 21. August 2016, 19:26 Uhr by kommunalpolitik.org | Kommentare deaktiviert

Die Bonner Verkehrsprobleme müssen endlich gelöst werden. Leider sind die Vorschläge der Ratskoalition nicht ausreichend.
Ich habe mich als Stadtverordneter hierzu geäußert; die Pressemitteilung finden Sie hier (externer Link).

U.a. berichtete die Bonner Rundschau (externer Link).

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Eine Seilbahn für Bonn? 

Filed under: Venusberg on Sonntag, 8. März 2015, 19:53 Uhr by kommunalpolitik.org | Kommentare deaktiviert

Vor ein paar Tagen berichtete der General-Anzeiger über die Idee, in Bonn eine Seilbahn zu errichten. Mit einer solchen Seilbahn sollen insbesondere die Verkehrsprobleme auf dem Venusberg gelöst werden. Die Idee sieht vor, dass die Seilbahn bis zum Regierungsviertel oder sogar zum Ennert verläuft (vgl. GA-Bericht Alle 34 Sekunden eine Gondel, externer Link).

In einem Statement für den General-Anzeiger (Mehr Einwände als Visionen, externer Link) werde ich wie folgt zitiert:

Der Bürger Bund Bonn hält die Seilbahn nach wie vor für eine Utopie, und sie müsse auch bezahlt werden. “Die Verkehrsprobleme auf dem Venusberg werden wir nur dann in den Griff bekommen, wenn das Klinikgelände nicht immer weiter bebaut wird”, sagt Stadtverordneter Johannes Schott. “Die Verantwortlichen müssen endlich einsehen, dass die Platz- und Kapazitätsressourcen erschöpft sind.”

Das Thema ist übrigens nicht neu; so wurde die Seilbahn-Idee bereits 2010 diskutiert.

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Ziel zur Kommunalwahl erreicht! 

Filed under: Kommunalpolitik on Donnerstag, 29. Mai 2014, 14:17 Uhr by kommunalpolitik.org | Kommentare deaktiviert

Als BBB haben wir am Sonntag, 25. Mai 2014, mit 5,03 % unser Wahlziel erreicht und insgesamt 6.938 Wählerstimmen erhalten. Dies ist ein Zuwachs von 2.267 Stimmen im Vergleich zur Stadtratswahl 2009.

Wir werden nun mit einer vierköpfigen Fraktion in den Stadtrat einziehen und haben uns damit als einzige freie Wählervereinigung fest in der Bonner Kommunalpolitik etabliert.

Auch sind wir wieder in allen vier Bezirksvertretungen vertreten. In der Bad Godesberger Bezirksvertretung werden wir künftig sogar mit 2 Sitzen vertreten sein; hier haben wir sensationelle 8,38 % der Stimmen erhalten.

Wir freuen uns, dass wir als Gewinner aus der Kommunalwahl hervorgehen und werden in den nächsten 6 Jahren konsequent unsere gesetzten Ziele verfolgen.

Als 1. Vorsitzender des BBB danke ich allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen und die Unterstützung!

Ich selbst gehöre ebenfalls dem nächsten Stadtrat an und habe in meinem Wahlkreis 7,79 % der Stimmen erhalten. Auch über dieses Ergebnis habe ich mich sehr gefreut.

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Stadtratskandidat für Venusberg / Ippendorf 

Filed under: Kommunalpolitik, Venusberg on Mittwoch, 14. Mai 2014, 22:38 Uhr by kommunalpolitik.org | Kommentare deaktiviert

Bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 trete ich als Stadtratskandidat für den Wahlkreis 15 Venusberg / Ippendorf an. Bitte unterstützen Sie mich mit Ihrer Stimme!

Weitere Informationen finden Sie hier im Flyer (PDF)

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Kommunalwahl am 25. Mai 2014 in Bonn 

Filed under: Kommunalpolitik on Samstag, 10. Mai 2014, 18:19 Uhr by kommunalpolitik.org | Kommentare deaktiviert

Am 25. Mai 2014 findet wieder die Kommunalwahl statt. Auch der Bürger Bund Bonn (BBB) e.V. tritt wieder in allen 33 Wahlkreisen an. Ich selbst kandidiere im Wahlkreis Venusberg/Ippendorf. Hier einige Infos zu unserer Zielsetzung:

Wir konzentrieren uns als Freie Wählervereinigung ausschließlich auf die Angelegenheiten der Stadt Bonn und die Anliegen ihrer Bürgerinnen und Bürger. Gerade das unterscheidet uns von den Parteien.

Wir haben in den letzten Jahren kontinuierlich die Probleme unserer Stadt benannt und Lösungsvorschläge eingebracht. Leider hat der Stadtrat viele Themen nicht angepackt, insbesondere nicht die Sanierung der Finanzen. Stattdessen hat die schwarz-grüne Ratsmehrheit den Schuldenstand um 383,6 Millionen Euro erhöht.

Unsere Schwerpunkte für die nächsten Jahre sind insbesondere:

1. Eine echte Bürgerbeteiligung. Für den Bürger und nicht für Investoren machen wir Politik. Der Sachverstand der Bürger und ihre Argumente müssen im Planungsprozess künftig mehr Beachtung finden. Bislang werden sie nur formal beteiligt und ihre Einwände werden regelmäßig verworfen.

2. Die Neuorientierung der Stadtplanung. Das Stadtgebiet ist begrenzt. Bonn muss daher auf qualitatives statt quantitatives Wachstum setzen. Wir wollen unsere Stadt als liebenswerte Heimat erhalten. Das heißt für uns, Bonns landschaftliche Schönheit zu bewahren, die Lebensqualität der Wohngebiete für ihre Bewohner zu sichern und vor zerstörender Verdichtung zu schützen.

3. Die Konsolidierung des Haushalts, die längst überfällig ist. CDU und Grüne „verfrühstücken“ das Vermögen der Stadt zu Lasten künftiger Generationen. Sie haben binnen etwas mehr als vier Jahren das Eigenkapital um 312 Mio. Euro verringert und die Schulden der Stadt von 1.233 Mio. (30.09.2009) um 31 % auf 1.616,6 Mio. € (31.12.2013) erhöht. Diese Geisterfahrt muss gestoppt werden.

4. Die Aufklärung des WCCB-Desasters. Wir lassen nicht locker, bis nicht festgestellt ist, ob und in welchem Umfang die frühere SPD-OB Bärbel Dieckmann und Mitarbeiter ihrer Stadtverwaltung Mit-Verantwortung für das WCCB-Desaster tragen. Bei Folgekosten von rund 160 Mio. Euro für die Steuerzahler dürfen sich die städtischen Verantwortlichen nicht sang- und klanglos davon machen.

Das gesamte Aktionsprogramm finden Sie hier (externer Link)

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Fach-Dialog zum Thema Bürgerbeteiligung bei Immobilienprojekten 

Filed under: Kommunalpolitik, Tipps & Termine on Sonntag, 16. März 2014, 13:03 Uhr by kommunalpolitik.org | Kommentare deaktiviert

Am Dienstag, 18. März 2014 findet in Köln ein Fach-Dialog zum Thema Bürgerbeteiligung bei Immobilienprojekten statt. Veranstalter ist die Heuer Dialog GmbH; ich selbst nehme nachmittags als Podiumsgast an der Veranstaltung teil. Das Programm finden Sie hier als PDF-Datei (externer Link).

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Geschützt: Kandidaten zur Kommunalwahl 

Filed under: Allgemein on Dienstag, 11. März 2014, 18:48 Uhr by kommunalpolitik.org | Kommentare deaktiviert

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Geplante Neustrukturierung der Berufskollegs 

Filed under: Kommunalpolitik on Sonntag, 9. Februar 2014, 14:28 Uhr by kommunalpolitik.org | Kommentare deaktiviert

Die geplante Neustrukturierung der Berufskollegs stößt bei Betroffenen durchaus auf Kritik. Denn mit der “Profilierung und Spezialisierung” der Bildungsgänge ist eine Änderung der Standorte verbunden.

Zu diesem Thema habe ich im Schulausschuss einen Antrag gestellt, den Sie hier finden (externer Link).

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Fotos von der Sanierung des Hauses der Bildung am Bottlerplatz 

Filed under: "Haus der Bildung" on Freitag, 27. Dezember 2013, 13:55 Uhr by kommunalpolitik.org | Kommentare deaktiviert

Hier Bilder von der Sanierung des Hauses der Bildung am Bottlerplatz. Die Bilder entstanden am 13.12.2013.


(Fotos: J. Schott, 13.12.2013)

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Anfrage zu alternativen Szenarien zur Vermarktung des Hotels im WCCB-Komplex 

Filed under: Kongresszentrum on Freitag, 25. Oktober 2013, 18:52 Uhr by kommunalpolitik.org | Kommentare deaktiviert

Zu dem Thema WCCB-Hotel habe ich eine Große Anfrage gestellt, die hier abrufbar ist:
Alternative Szenarien zur Vermarktung des Hotels im WCCB-Komplex (PDF)

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