Kommunalpolitik.org

Verwaltung legt Terminplan vor. Bis zum Spätsommer 2007 soll der Umbau der Friedrichstraße zur Fußgängerzone abgeschlossen sein.

Beim Umbau der Friedrichstraße hatte es bekanntlich einige Abstimmungsschwierigkeiten zwischen der Stadtverwaltung und den Stadtwerken Bonn (SWB) gegeben (vgl. Blogbeitrag “Wann geht Dieckmann?” vom 12.10.06).

Die Friedrichstraße ist derzeit eine große Baustelle.
(Foto vom 23.10.06)

Nun hat die Stadtverwaltung in [...]

Es reicht nicht aus, die Problematik lediglich auf den Punkt “Bahnlärm” zu reduzieren. Vielmehr muss dafür gesorgt werden, dass Bonn weiterhin über eine gute Fernverkehrsanbindung verfügt.

Seit einigen Wochen wird viel in den regionalen Medien über das Thema “Bahnlärm” berichtet. Leider wird die Thematik grundsätzlich sehr eindimensional gesehen und oft nur auf diesen einen Punkt reduziert. [...]

Der Verein “Mehr Demokratie e.V.” kündigt eine Volksinitiative zum Kommunalwahlrecht in NRW an.

Im März 2007 soll es losgehen: Der Landesverband NRW des Vereins “Mehr Demokratie e.V.” wird eine Volksinitiative zum Kommunalwahlrecht starten. Die Initiative läuft unter dem Slogan “Mehr Demokratie beim Wählen” und setzt sich für ein demokratischeres Wahlrecht in den Städten, Gemeinden und Kreisen [...]

Bezirksvertretung stimmt mehrheitlich gegen Verwaltungsvorlage und somit gegen den Standort Quantiusstraße

Am Dienstag (17.10.) hat es in der Bezirksvertretung Bonn eine heftige Diskussion zum “Haus der Bildung” gegeben. Im Endeffekt wurde die Beschlussvorlage “‘Haus der Bildung’ und Zentrale Liegenschaften” (vgl. BoRis Drucksachennummer 0611268) mehrheitlich - mit den Stimmen von CDU, Grünen und BBB - abgelehnt. Zuvor [...]

Am Dienstag (17.10.06) hat die Bonner Bezirksvertretung getagt. Die Ergebnisse der Sitzung sind im BoRis unter der Drucksachennummer 0612761SO als Schnellmeldung abrufbar.

Die von mir gestellten Anträge wurden wie folgt behandelt:

Bürgervertreter ausgetrickst. Macht die Verwaltung, was sie will?

Am Dienstag Abend (17.10.06) hat es in der Bonner Bezirksvertretung eine Debatte über die “Klangwelle” gegeben. Der General-Anzeiger berichtete kurz von der Diskussion (vgl. Artikel “‘Klangwelle’ in der Kritik”, GA vom 19.10.06). Leider wurde weder meine Argumentation noch die Intention des Antrags in dem Artikel berücksichtigt: So hätte [...]

Buchtipp und Veranstaltung

Der Publizist Dr. Werner Rügemer hat in diesem Jahr ein neues - wirklich lesenswertes - Buch herausgegeben. Er beschäftigt sich hierin mit dem Thema “Privatisierung in Deutschland”. Auf der Website des Dampfboot-Verlages heißt es:

(…) Werner Rügemer zieht zum ersten Mal eine empirisch begründete Bilanz für Ost- und Westdeutschland und legt offen: Die [...]

Anhörung zum Planfeststellungsverfahren Hardtbergbahn

Die Initiative Bonn West (IBW) weist auf Ihrer Website auf den Anhörungstermin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Hardtbergbahn hin. Der Termin findet statt vom 17. bis 19. ggf. auch am 20. Oktober 2006 in der Aula des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums. Weitere Infos auf der Website der Initiative: www.initiative-bonn-west.de

Kleine Anfrage zur Situation. Verwaltung nimmt Stellung.

Auf einem Grundstück am Rheinweg in Bonn-Kessenich, in unmittelbarer Nähe des Bahndammes, werden zahlreiche städtische Müllfahrzeuge geparkt. Es handelt sich um ein überwiegend unbefestigtes Grundstück. Ölabscheider z.B. zum Schutz vor Bodenverunreinigungen sind dort erkennbar nicht vorhanden.

Auf einem überwiegend unbefestigten Grundstück am Rheinweg in Kessenich werden städtische Müllfahrzeuge geparkt. (Foto [...]

Am Dienstag (17. Oktober ‘06) findet ab 17 Uhr im Raatssaal des Stadthauses die vorletzte Bonner Bezirksvertretung in diesem Jahr statt. Hier die Tagesordnung der BV-Sitzung.

Die Sitzung ist öffentlich.

Wappen des
Stadtbezirks Bonn