Kommunalpolitik.org

Die Stadtverwaltung informiert derzeit die städtischen Gremien über die geplanten Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich. Hierzu gehören u.a. Kanalbaumaßnahmen, Straßenneubau- und Straßenunterhaltungsmaßnahmen.
Detaillierte Informationen können Sie dem Bo-RIS entnehmen; hier finden Sie auch eine Liste mit den einzelnen Maßnahmen. Siehe DS 0810253 und DS 0810253ED2 (externer Link).

Die Bonner SPD wirbt derzeit im Stadtgebiet mit dem Slogan “Bonn tut gut!“. Anscheinend möchte sich die Partei mit der Kampagne ein positives Image geben und somit den Kommunalwahlkampf 2009 einleiten.

Die SPD wirbt mit dem Slogan “Bonn tut gut!”, hier in der Bonner Innenstadt (Foto: J. Schott).
Interessant der Terminhinweis zum Unterbezirksparteitag; diesmal hat man [...]

Die vier Bonner Bezirksvorsteher werden wohl bald Bezirksbürgermeister genannt. Dies sieht ein gemeinsamer Antrag von CDU, Grünen, FDP und BBB vor. Den Antrag können Sie hier abrufen (Bo-RIS Drs. 0810324, externer Link).
Auch der GA berichtete über das Thema; siehe Bezirksvorsteher sollen künftig Bezirksbürgermeister heißen (08.02.2008, externer Link).

Wie berichtet wird in Meckenheim am 02.03.08 ein neuer Bürgermeister gewählt. Infos finden Sie auf der Website der Stadt Meckenheim (externer Link).

Am Dienstag, 26. Februar 2008 findet wieder eine Sitzung der Bezirksvertretung Bonn statt (ab 17 Uhr im Ratssaal des Stadthauses).

Wappen des Bonner Stadtbezirks.
U.a. werden auch meine Anträge zur Don-Bosco-Straße und zum Fußgängerüberweg Sigmund-Freud-Straße behandelt.
Hier finden Sie die gesamte Tagesordnung der Sitzung (externer Link).
Interessierte Bürger/innen können die öffentliche Sitzung jederzeit von der Zuschauertribüne aus [...]

Sanierung des städtischen Kindergartens “An der Rheindorfer Burg” rückt nun wohl in weite Ferne.
Die Stadtverwaltung torpediert derzeit eine einstimmig gefasste Anregung der Bezirksvertretung Bonn. Anscheinend möchte sich das Städtische Gebäudemanagement (SGB) nicht inhaltlich mit der Sanierung des städtischen Kindergartens “An der Rheindorfer Burg” auseinandersetzen.

Der Kindergarten “An der Rheindorfer Burg” muss grundlegend renoviert bzw. saniert [...]

Zur Sitzung der Bezirksvertretung Bonn am 26.02. habe ich Folgendes beantragt:
“Die Verwaltung prüft, ob an dem Fußgängerüberweg Sigmund-Freud-Straße (Höhe Kiefernweg, kurz vor der Einfahrt zum Universitätsklinikum, vgl. Foto) ein Zebrastreifen aufgezeichnet werden oder der Überweg zumindest mit Schildern besser gekennzeichnet werden kann.
Begründung: Der Fußgängerüberweg wird von vielen Autofahrern nur unzureichend beachtet.”

Der Fußgängerüberweg an der Sigmund-Freud-Straße [...]

Am Montag (11.02.08) veranstaltete die Stadtverwaltung eine Infoveranstaltung zum Sachstand Bahnhofsbereich. Insgesamt nahmen etwa 100 Bürger an der Versammlung teil.

Im Ratssaal wurden die Ergebnisse präsentiert.
Nach der Begrüßung und Einführung diskutierten die Teilnehmer die einzelnen Themenbereiche; und zwar in einzelnen Gruppen auf dem Flur. Nach etwa einer Stunde versammelten sich alle wieder im Ratssaal; die städtischen [...]

Die Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann will die Bonner ARGE erhalten. Hierzu heißt es in einer heute veröffentlichten Presseerklärung der Stadt (externer Link) u.a.:
“Rückenwind vom Deutschen Städtetag bekommt Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann für ihre Pläne, auch nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes die Bonner ARGE zu erhalten und die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen städtischer Sozialverwaltung und Agentur für Arbeit zu [...]

Kürzlich erhielt ich die Bescheinigung der Aufwandsentschädigung 2007 (PDF).
Weitere Beiträge zu diesem Thema finden Sie hier.