Kommunalpolitik.org

Die Videosequenz wurde am 18.03.2008 aufgezeichnet.

Rund 73.000 NRW-Bürger haben die Volksinitiative „Mehr Demokratie beim Wählen“ unterschrieben. Darunter waren auch 3.302 Unterschriften aus Bonn. Am Dienstag wurde die Volksinitiative beim Landtag eingereicht.
Der BBB hat zu dem Thema eine Presseerklärung veröffentlicht, die hier abrufbar ist (externer Link).
Weitere Infos unter www.neues-wahlrecht.de (externer Link).

Am Dienstag (08.04.2008) fand eine Mitgliederversammlung des Vereins “Unser Melbbad” statt. Bei der Versammlung waren viele Mitglieder und Interessierte anwesend. Näheres zur Versammlung finden Sie im GA-Artikel vom 10.04. Melbbad-Freunde sagen Stadt den Kampf an (externer Link).
Die Initiative “Unser Melbbad” informiert unter www.melbbad.com (externer Link).

Der BBB wirbt in Poppelsdorf für die Rettung des Melbbads (Foto: [...]

Laut Medienberichterstattung erwägen die Städte Köln und Bonn eine Kapitalspritze in dreistelliger (!) Millionenhöhe für ein öffentlich-rechtliches Kreditinstitut (vgl. GA-Artikel vom 09.04.2008 Stadt Bonn plant Hilfe …, externer Link).
Die Stadt Bonn befindet sich bekanntlich in einer finanziell äußerst angespannten Situation. Umso bezeichnender ist es, dass Millionenbeträge in ein Bankunternehmen “gepumpt” werden sollen. Für dringend erforderliche [...]

Gestern berichtete der General-Anzeiger, dass die Stadt über das Ende des sog. “Bürgerhaushalts” nachdenke (vgl. GA-Artikel Stadtspitze will Bürgerinformationen zum Haushalt einstellen, externer Link).
Der BBB hat zu dem Pressebericht Stellung genommen (vgl. Presseerklärung BBB: Nicht Resignation – Mut zum Dialog ist nötig, externer Link).
Inzwischen hat die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass sie am Bürgerhaushalt festhalten möchte; [...]

Am Sonntag, 20. April 2008, findet in Bonn wieder ein Marathon statt. Infos auf der Website der Stadt Bonn (externer Link).

Ein Bonner Telekommunikationsunternehmen hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Multifunktionsgehäuse aufgestellt, um ein Highspeed-Netz im gesamten Bonner Stadtgebiet einrichten zu können. In der Mitteilungsvorlage DS 0710597 (externer Link) wird von ca. 750 Multifunktionsgehäusen gesprochen.
Leider wurden zahlreiche neuaufgestellte Gehäuse bereits mit Tags/illegalen Graffitti beschmiert.
In einem Antrag habe ich die Stadtverwaltung darum gebeten, mit dem Unternehmen über [...]

Wie berichtet fand am 01. April 2008 eine Sitzung der Bezirksvertretung Bonn statt. Die Ergebnisse sind im Bo-RIS als Schnellmeldung (externer Link) abrufbar.
Zum Melbbad: Der vom BBB beantragte Dringlichkeitsantrag wurde einstimmig angenommen; vgl. Melbbad: Stadtverwaltung unter Druck. Der zweite Antrag “Zustand und Nutzung des Poppelsdorfer Melbbades” (externer Link) wurde in den Beschluss der Bezirksvertretung eingearbeitet [...]

Anfang Februar wurde in der Lokalpresse erneut über die Parkplatzsituation auf dem Venusberg diskutiert. In Kürze beginnt das Universitätsklinikum mit dem Bau eines neuen Parkhauses.
Dies ist endlich ein Schritt in die richtige Richtung. Um die Situation für alle Betroffenen zu verbessern, muss die Klinikverwaltung jedoch auch ihr bisheriges Parkplatzkonzept grundlegend überdenken. Besucher, Mitarbeiter, Patienten [...]

Städtisches “Kommunikationsdebakel” sorgt für Aufregung; nun meldet sich die Oberbürgermeisterin zu Wort.
Der General-Anzeiger berichtete heute über verschiedene Ideen des Sportamtsleiters (vgl. GA-Artikel Stadt denkt über Verkauf des Melbbades nach, externer Link); bei Freunden des Melbbads sorgten die möglichen Verkaufsabsichten für Kopfschütteln und Wut.
Doch anscheinend waren die Vorstellungen des Bäderamtsleiters verwaltungsintern nicht abgestimmt worden; das [...]