Anfrage zu Sanierungmaßnahmen von Bonner Kindertageseinrichtungen
Ende April habe ich eine Kleine Anfrage zu Sanierungmaßnahmen von Bonner Kindertageseinrichtungen gestellt. In der Anfrage (externer Link) heißt es:
“1.) Wann beabsichtigt die Stadtverwaltung, eine Prioritätenliste zu Baumaßnahmen/Sanierungen an städtischen Kindertageseinrichtungen anzufertigen?
2.) Bis zu welchem Zeitpunkt ist mit einer entsprechenden Vorlage zu rechnen?
3.) Nach welchen Kriterien wird die Prioritätenliste erarbeitet?
4.) Werden neben dem Betriebsausschuss SGB und dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie auch die Bezirksvertretungen umfassend über die Ergebnisse informiert?”
Die Stadtverwaltung hat die Fragen wie folgt beantwortet (vgl. Bo-RIS, externer Link):
“Zu 1 und 2
Die Verwaltung wird eine Prioritätenliste zu Sanierungen an städtischen Kindertageseinrichtungen im Rahmen ihrer personellen Kapazitäten aufstellen.
Da zurzeit der vom Rat in seiner Sitzung am 06.03.2008 beschlossene Maßnahmenplan (sh. DS-Nr. 0713262NV6) mit oberster Priorität abgearbeitet wird, kann die Erstellung einer entsprechenden Vorlage frühestens Mitte 2009 erfolgen.
Zu 3
Die Prioritätenliste wird auf der Grundlage baufachlicher Kriterien aufgestellt.
Zu 4
Die Prioritätenliste wird den gemäß Betriebssatzung zuständigen politischen Gremien (Betriebsausschuss SGB und Rat) zur Beratung und Beschussfassung vorgelegt.”
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