Kommunalpolitik.org

Am Bonner Busangebot gibt es weiterhin Kritik. Lesen Sie hierzu den GA-Artikel vom 23.02.2009 Unpünktlich, überfüllt, unsicher: Bürger Bund kritisiert das Busangebot (externer Link).

Für die Bezirksvertretung Bonn habe ich zu dem Thema einen Antrag gestellt. In dem Antrag wird die Stadtverwaltung bzw. SWB aufgefordert, zu den Kritikpunkten und umgesetzten Verbesserungsmaßnahmen Stellung zu beziehen. Den Antrag [...]

Hier aktuelle Melbbad-Fotos vom 27.02.2009, die mir ein Leser zur Verfügung gestellt hat. - Vielen Dank!

Sie können die Bilder vergrößern, indem Sie auf das jeweilige Foto klicken.

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Fotos vom 07.02.2009 finden Sie hier; weitere Bilder wurden in diesem Weblog am 03.01.2009 veröffentlicht.

Wie berichtet gibt es derzeit schwerwiegende Probleme beim Bonner Kongresszentrum WCCB. Auch heute befasst sich die Lokalpresse mit der Thematik; so heißt es im General-Anzeiger (Politiker fordern schnelle Aufklärung, externer Link):

“Zugeknöpft gaben sich am Donnerstag Investor und Stadtverwaltung bei der Frage nach dem Grund für die enorme Kostensteigerung von 70 auf dann 145 und [...]

Das Prestigeprojekt der Stadt Bonn hat mit schwerwiegenden Problemen zu kämpfen: So sind die Baukosten des World Conference Center Bonn (WCCB) enorm angestiegen; nun ist sogar die weitere Finanzierung unsicher.

Der General-Anzeiger schreibt heute in dem Artikel Geldsorgen ums Bonner Kongresszentrum (externer Link) u.a.:

“Über dem Paradeprojekt der Stadt, dem World Conference Center Bonn (WCC [...]

Der Bürgerausschuss tagt wieder am morgigen Donnerstag (26.02.2009) ab 18 Uhr im Ratssaal des Bonner Stadthauses. Die Tagesordnung können Sie hier abrufen (externer Link). U.a. wird auch der bereits erwähnte Bürgerantrag zur Quantiusstraße behandelt.

Der Zebrastreifen zwischen Auferstehungskirche und Jugendherberge soll durch Verkehrsinseln sicherer gemacht werden. Weitere Details können Sie der Drucksache 0812211NV4 (externer Link) entnehmen.

Der Zebrastreifen am Haager Weg gilt als Gefahrenstelle (Foto: J. Schott).

Mit den Venusberger Zebrastreifen hat sich dieser Weblog schon mehrmals beschäftigt.

Die Stadt Bonn schreibt in einer aktuellen Presseerklärung (externer Link):

“Entgegen dem bisherigen Kooperationsstand bei der Aufstellung eines Luftreinhalteplans für Bonn hat jetzt die Bezirksregierung Köln mitgeteilt, dass die zeitnahe Einrichtung einer Bonner Umweltzone unverzichtbar sei.”

Eine Umweltzone reduziert weder nennenswert die Feinstaubbelastung noch löst sie die Verkehrsproblematik der Bonner City. Man sollte einem Maßnahmenpaket wie [...]

Die Süddeutsche Zeitung geht in einem Artikel vom 14.02.2009 auf die direkte Demokratie in Deutschland ein. Der Artikel Mehr Plebiszit wagen (externer Link) beschäftigt sich auch mit den Bochumer CBL-Verträgen.

Wie berichtet finden derzeit in der Quantiusstraße Baumfällarbeiten statt. Der General-Anzeiger berichtete gestern Bürger protestieren gegen Fällung an Quantiusstraße (externer Link); anscheinend hat sich der Bauherr nun bereit erklärt, mehrere Bäume erstmal stehen zu lassen. Lesen Sie hierzu die städtische Pressemitteilung Bauvorhaben Quantiusstraße: Bauherr bietet Stadt Kompriss bei Baumfällungen an (externer Link).

Auch im südlichen Bereich [...]

Der Verfassungsgerichtshof des Landes NRW hat heute entschieden, dass die Kommunalwahl verschoben werden muss. Ursprünglich sollte die Wahl am gleichen Tag wie die Europawahl stattfinden.

Hier können Sie die offizielle Presseerklärung (externer Link) abrufen.