Archive for März, 2009

Sachstand Verbreiterung der Kennedybrücke

März 18th, 2009

Die Stadtverwaltung informiert in einer aktuellen Presseerklärung über den Sachstand zur Verbreiterung der Kennedybrücke. In der Erklärung (externer Link) heißt es u.a.:
“Die Arbeiten zur Sanierung und Verbreiterung der Kennedybrücke sind im Zeitplan. Nach derzeitigem Stand wird der Fertigstellungstermin April 2010 eingehalten werden.”

Ist Köln auf dem Weg zur “rheinischen Bananenrepublik”?

März 17th, 2009

Der SPD-Fraktionsvorsitzende des Kölner Stadtrats wird im Zusammenhang mit dem Einsturz des Stadtarchivs in der Rheinischen Post (externer Link) wie folgt zitiert:
“Es entsteht der Eindruck, als sei die Millionenstadt Köln auf dem Weg, eine rheinische Bananenrepublik zu werden”.
Aufschlussreich: Die Wikipedia-Artikel zu den Themen Bananenrepublik und Kölner Klüngel (externe Links).
Lesen Sie auch den Blogbeitrag Einsturz [...]

Bürgergespräch “Direkte Demokratie in der Kommune”

März 14th, 2009

Der BBB veranstaltet am Donnerstag, 14. Mai 2009 um 19 Uhr ein Bürgergespräch zum Thema “Bürgerbeteiligung. Direkte Demokratie in der Kommune”.
Referieren wird Herr Thorsten Sterk vom Verein “Mehr Demokratie e.V.”; die Moderation übernimmt Herr Bernhard Wimmer, Oberbürgermeisterkandidat des BBB.
Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr und findet im Rathaus Beuel statt. Der Eintritt ist frei.

(Repro: J. [...]

Konjunkturpaket II: Geplante Maßnahmen in Bonn

März 13th, 2009

Die Stadtverwaltung hat nun einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, der durch Mittel des Konjunkturpakets II finanziert werden soll. Auf der Website der Stadt Bonn (externer Link) heißt es:
“Danach sollen zunächst rund 10,2 Millionen Euro in vier Bonner Schulprojekte aus dem Programm des Bundes investiert werden.
Dabei handelt es sich um:
* die Burg- und Siebengebirgsschule [...]

SZ-Artikel zum Beethoven-Festspielhaus

März 11th, 2009

Derzeit diskutieren viele Bonner über das geplante Festspielhaus. Fast täglich berichten die lokalen Medien über das Großprojekt. Auch die überregionale Presse beschäftigt sich mit dem Thema; in einem Artikel der Süddeutsche Zeitung (Eine Wohltat für Beethoven, externer Link) heißt es u.a.:
“Die neuen Herren Bonns (…) wollen der alten Bundeshauptstadt und neuen Hauptstadt der Telekommunikation [...]

Bürgergespräch “Privatisierung öffentlicher Einrichtungen”

März 9th, 2009

Am Freitag (06.03.2009) fand das Bürgergespräch “Privatisierung öffentlicher Einrichtungen” statt. An der Veranstaltung nahmen etwa 50 Interessierte teil.

Das Bürgergespräch im Rathaus Beuel wurde gut besucht.
Der Kölner Publizist Dr. Werner Rügemer referierte u.a. über die Kölner Messehallen, Cross-Border-Leasing-Verträge und PPP-Projekte. Der Oberbürgermeisterkandidat des BBB, Herr Wimmer, schilderte seine Erfahrungen mit Privatisierungsprojekten und moderierte die [...]

Einsturz des Kölner Stadtarchivs: Die Katastrophe der lokalen Politik

März 8th, 2009

In unserer rheinischen Nachbarstadt Köln hat sich mit dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs (externer Link) eine menschliche und kulturelle Tragödie ereignet. Nun wird auch das Versagen der politisch Verantwortlichen immer deutlicher.
Die Süddeutsche Zeitung ging am 06.03.2009 (Kopflos nach der Katastrophe, externer Link) u.a. auf die Hilflosigkeit des Stadtoberhaupts ein:

“Der Rat der Stadt Köln hat die [...]

Sportplatz in Ippendorf: Sanierung dringend erforderlich

März 7th, 2009

Die Sanierung des Sportplatzes in Ippendorf ist aus meiner Sicht dringend erforderlich. Am Montag (02.03.2009) habe ich eine Veranstaltung der Sportfreunde Ippendorf (externer Link) besucht, bei der über die Zukunft des Platzes diskutiert wurde. Der Verein setzt sich schon seit längerer Zeit für eine Sanierung des Fußballplatzes ein. So wünschen sich die Ippendorfer Fußballer einen [...]

Bezirksvertretung Bonn tagt wieder am 10.03.2009

März 6th, 2009

Die Bezirksvertretung Bonn tagt wieder am Dienstag, 10. März 2009. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr und findet im Ratssaal des Stadthauses statt.

Wappen des Bonner Stadtbezirks.
Hier eine Liste der von mir gestellten Anträge, die in der Sitzung behandelt werden:
(1) Alkoholkonsumverbot „Bonner Loch“, DS 0812218 (externer Link), siehe auch Erfahrungsbericht Alkoholkonsumverbot Bonner Loch
(2) KiTa An der [...]

Cross Border Leasing auch in Bonn

März 5th, 2009

Auch bei uns in Bonn wurden vor einigen Jahren Cross Border Leasing (kurz CBL)-Verträge abgeschlossen. Die Drucksachen finden Sie im Bonner Ratsinformationssystem (externer Link). Eine kritische Auseinandersetzung findet bisher nicht statt. Kaum jemand scheint über die Details informiert zu sein.

Skizze von J. Schott

2000 bzw. 2001 hatte die Stadt Bonn CBL-Verträge im Bereich der Abwasserbeseitigung in [...]


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