Die Finanzkrise und direkte Demokratie
In einem Beitrag des Vereins “Mehr Demokratie e.V.” heißt es:
“Die ganze Welt stöhnt über und leidet unter der Finanzkrise. (…) Derweil ist man in Bergisch Gladbach froh, durch einen Bürgerentscheid den direkten Folgen der Finanzkrise entkommen zu sein. In der Stadt im Bergischen Land bei Köln hatten die Wähler 2003 mit einem Bürgerentscheid den Abschluss eines geplanten Cross-Border-Leasings gestoppt. Hierbei sollte das lokale Abwasserwerk samt Kanalnetz an einen amerikanischen Investor vermietet und dann zurück geleast werden.”
Den gesamten Beitrag können Sie hier abrufen (externer Link).
Zur Finanzkrise passt folgender Artikel (habe ich nicht gelesen):
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/831/466413/text/
“Die Folgen der Finanzkrise kommen in den Städten mit voller Wucht an. Der Städtetag rechnet mit Gewerbesteuer-Verlusten von 20 Prozent.”
Wie hoch sind die zu erwartenden Verluste für Bonn? Wird man darüber noch etwas vor der Kommunalwahl erfahren?
Vielleicht kann der BBB ja von der Finanzkrise profitieren? Das sollte man zumindest im Auge behalten. Es kann jederzeit im Laufe der kommenden Jahre die Notwendigkeit zu runden Tischen eintreten, sollte das Finanzsystem kollabieren.
Die Politik ist sehr abgehoben, versteht die Probleme nicht. Das ist die Marktlücke für kommunale Wählervereinigungen.
Posted 27. April 2009, 07:27