Kommunalpolitik.org

Am 12. Mai 2009 fand im Beethoven-Gymnasium eine Podiumsdiskussion der Bonner Oberbürgermeister-Kandidaten statt. Zu der Veranstaltung hatte die Bonner Bezirksschülervertretung (externer Link) eingeladen.

Die OB-Kandidaten mit den beiden Moderatoren (Foto: J. Schott).
Die teilweise recht lebhafte Diskussion wurde erst durch die Fragen der Schüler interessant. Einzelne OB-Kandidaten verkauften sich übrigens wahlstrategisch äußerst ungeschickt…

Am 23. Mai 2009 findet in Bonn die Lange Nacht der Demokratie statt. Gefeiert wird der 60. Geburtstag der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bonner Oberbürgermeisterin äußert hierzu:

“Bonn ist die Gründungsstadt der Bundesrepublik Deutschland. Hier entstand das Grundgesetz, das auch heute die rechtliche Wertearchitektur unserer Gesellschaft darstellt, die stabilste Verfassung in der Geschichte unseres Landes. Am [...]

Die geplante Bonner Umweltzone wird auch von Einzelhändlern kritisiert. Im General-Anzeiger vom 14.05.2009 (externer Link) heißt es u.a.:
“Dass in jüngster Vergangenheit irreguläre Messwerte für neue Verwirrung sorgten, es nach Ansicht von City-Marketing kaum belastbare Belege für die positiven Wirkungen der Umweltzone gibt, andererseits aber Schätzungen, dass verunsicherte Kunden den Innenstädten den Rücken kehren und lieber [...]

Zur Steuerschätzung 2009 heißt es auf der Website des Bundesministeriums der Finanzen:
“Vom 12. bis 14. Mai 2009 fand in Bad Kreuznach auf Einladung des Rheinland-Pfälzischen Ministeriums der Finanzen die 134. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ statt. Geschätzt wurden die Steuereinnahmen für die Jahre 2009 bis 2013.”
Zur Situation der Gemeinden heißt es:
“(…) für die Gemeinden ergeben sich [...]

Das beliebte Bonner Melbbad wird am 29. Mai 2009 wieder eröffnet. Die offizielle Einweihungsfeier findet um 15 Uhr statt.
Hintergrundinfos und Fotos zur Melbbad-Sanierung finden Sie in der Kategorie Melbbad.

Die Haltestelle Max-Löbner-Straße wurde nun eingeweiht. Lesen Sie hierzu die Presseerklärung der Stadt (externer Link).

Laut IT.NRW (externer Link) gab es im März Umsatzrückgänge im NRW-Gastgewerbe. In der dazugehörigen Pressemitteilung (externer Link) heißt es u.a.:
“Das nordrhein-westfälische Gastgewerbe setzte im März 2009 nominal 2,5 Prozent weniger um als im März 2008. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, sanken die Umsätze real, also unter Berücksichtigung der Preisentwicklung, um 4,6 [...]

In dem Wikipedia-Beitrag Festspielhaus Beethoven (externer Link, abgerufen am 10.05.09) heißt es zur Frage der Entscheidungsbefugnis u.a.:

“Mit der Bekanntgabe einer „Vorauswahl“ aus den zehn Architektenentwürfen für das Festspielhaus und dem damit implizierten Abriss der Beethovenhalle haben die Sponsoren eine Entscheidung getroffen, die in die Zuständigkeit des Rates gehört. Ob die Beethovenhalle abgerissen wird oder erhalten [...]

Frau Dr. Gabriele Pauli hat am Europatag (09. Mai 2009) den BBB-Infostand vor dem Alten Rathaus besucht. Sie ist Spitzenkandidatin der Freien Wähler für die Europawahl.

Frau Pauli im Gespräch mit dem BBB-Oberbürgermeisterkandidaten Herrn Wimmer (rechts) und dem Bundesvorsitzenden der Freien Wähler Herrn Grein. (Foto: J. Schott)
Infos über die Freien Wähler finden Sie [...]

Der Bonner Luftreinhalteplan liegt bis zum 26. Mai 2009 öffentlich aus. Weitere Infos finden Sie auf der Website der Stadt Bonn (externer Link). Hier können Sie den Plan auch online abrufen.
Der Luftreinhalteplan steht in direktem Zusammenhang mit der geplanten Umweltzone. Bürger können bis zum 10. Juni Anregungen, Ergänzungen und Stellungnahmen abgeben.