Kommunalpolitik.org

In Südkorea hat die geplante Hauptstadt-Verlagerung für Diskussionen gesorgt.
Wie berichtet hat letzte Woche eine Regierungsdelegation aus Südkorea dem Bürger Bund Bonn (BBB) einen Besuch abgestattet. Die Delegation informierte sich in Deutschland über die Regierungsaufteilung zwischen Bonn und Berlin. In einer Meldung von KBS World (externer Link) hieß es hierzu am 21.12.09:

“Sieben Mitglieder des [...]

Am 1. Januar 2010 bekommt auch die Stadt Bonn eine Umweltzone. Auf der Website der Stadt Bonn (externer Link) wird der Bereich der Umweltzone beschrieben:

“Die Umweltzone verläuft im Wesentlichen auf der linken Rheinseite im Stadtbezirk Bonn und wir durch folgende Straßen begrenzt: Augustusring, Kaiser-Karl-Ring unter Einbeziehung der Kölnstraße bis zur Einmündung Mondorfer-Straße, Hochstadenring, Viktoriabrücke, Endenicher [...]

Die Finanzsituation der deutschen Kommunen scheint sich enorm anzuspannen. So schreibt RP-ONLINE im Beitrag Die Bürger zahlen ab 2010 die Zeche (externer Link):

“Die Wirtschaftskrise beschert den deutschen Kommunen ein Finanz-Desaster. Wo Unternehmen dicht machen, verschwinden Arbeitsplätze. Steigenden Sozialkosten sind die Folge. Die geplanten Steuererleichterungen des Bundes belasten die Städte zusätzlich. Höhere Gebühren für die Bürger [...]

Auf der Website der Stadt Bonn ist die Weihnachts- und Neujahrsansprache des Bonner Oberbürgermeisters Jürgen Nimptsch abrufbar (externer Link).
Eine Weihnachtsgruß-E-Card des Oberbürgermeisters ist ebenfalls abrufbar (externer Link).

“Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.”
George Bernard Shaw
Zitiert aus http://zitate.net/zitat_373.html (externer Link); Infos über George Bernard Shaw finden Sie in der Wikipedia (externer Link)

Ich wünsche allen Lesern meines kommunalpolitischen Weblogs frohe Weihnachten und alles Gute für das Jahr 2010!

Wie berichtet hat sich der Bonner Stadtrat in einer Sondersitzung erneut mit dem WCCB-Desaster beschäftigt.
Die Stadt Bonn berichtet in einer Mitteilung (externer Link):

“Mit einer breiten politischen Mehrheit hat der Rat der Stadt Bonn am 21. Dezember den Weg für eine weitere Öffnung von Beethovenhalle und Plenarsälen über den 1. Januar 2010 hinaus geebnet. Mit [...]

Ein Ende des WCCB-Desasters ist noch nicht absehbar. Wie berichtet sind nun auch die Veranstaltungen in der Beethovenhalle, im Plenarsaal und im alten Wasserwerk gefährdet. Der Bonner Stadtrat befasst sich am 21.12.2009 erneut mit der Thematik.
Im General-Anzeiger-Artikel WCCB: Ringen um Lösung für Kongressbetrieb (externer Link) vom 19.12.2009 heißt es u.a.:
“Erste Konsequenzen aus dieser Situation hat [...]

Wie berichtet hat sich der Stadtrat am 16.12.2009 mit der Südüberbauung befasst.
Hier mein Redebeitrag, den ich gegen 22:15 Uhr im Stadtrat hielt; das Redemanuskript weicht etwas von der gesprochenen Rede ab:
“Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
unseres Erachtens muss die „städtebauliche Todsünde“ Südüberbauung endlich beseitigt werden. Für jeden Besucher unserer Stadt ist das Eingangstor vor dem [...]

Die Stadt Bonn und der Rhein-Sieg-Kreis wollen künftig enger miteinander kooperieren. Infos finden auf der Website der Stadt Bonn (externer Link). Hier heißt es:
“Einen deutlichen Schritt zur dauerhaften Intensivierung der Zusammenarbeit haben die Stadt Bonn und der Rhein-Sieg-Kreis am Dienstag, 15. Dezember 2009, getan. Erstmals tagten die Verwaltungsführungen gemeinsam. Wie Landrat Frithjof Kühn und Oberbürgermeister [...]

Wenn für die insolvente WCCB-Betreibergesellschaft bis Ende des Jahres keine Lösung gefunden wird, sind auch die Veranstaltungen in der Beethovenhalle gefährdet. Im General-Anzeiger (WCCB: Tourismus-Gesellschaft will Kongressbetrieb nicht übernehmen, externer Link) heißt es:
“Die Management-Gesellschaft ist für die Vermarktung der bestehenden Gebäude (Plenarsaal, Wasserwerk) sowie die Beethovenhalle zuständig und sollte sich auch um das neue WCCB [...]