Kommunalpolitik.org

Wie berichtet scheide ich mit Ablauf des heutigen Tages aus der Bezirksvertretung Bonn aus. Dies nehme ich zum Anlass, kurz einen grundlegenden Wunsch zu äußern: Die Bonner Bezirksvertretung sollte sich in Zukunft auch zu den “großen Themen” äußern!
Leider wurden in den letzten Jahren wichtige Punkte wie Schulsanierungen, WCCB oder Festspielhaus kaum auf Bezirksebene diskutiert. [...]

Kürzlich erhielt der Filmemacher Klaus Stern den Grimme-Preis für seinen Film “Henners Traum”. In dem Film geht es um eine hessischen Bürgermeister, der mit Hilfe von Investoren eine riesige Ferienanlage errichten will.
Im Spiegel-Artikel vom 27.03.2009 (Geldeintreiber von der traurigen Gestalt, externer Link) heißt es u.a.:
“Doch auch die eher tragischen als komischen Versuche von Bürgermeister Sattler, [...]

Anfang Februar hatte ich über eine E-Mail an die Bonner Stadtverwaltung berichtet, in der ich mich nach den Kosten für die Verteidiger von Herrn Hübner, Frau Zwiebler und Frau Dieckmann erkundigte.
Mittlerweile habe ich die entsprechenden Akten eingesehen.

Die Stadt Bonn hat die Beigeordnetenstelle für die Leitung des Kultur- Wissenschaft- und Sportdezernates ausgeschrieben.
Die Auschreibung finden Sie hier (externer Link).

Die Stadt Bonn steht vor einer historischen Zäsur: Die Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen werden jeden Bonner direkt oder indirekt betreffen. Wie berichtet steht unsere Stadt vor großen Einschnitten.
Noch nicht einmal ein halbes Jahr nach Dieckmanns Abschied werden die Versäumnisse und Fehler der letzten Jahre immer offensichtlicher. Krönendes Beispiel: Das Desaster ums Kongresszentrum.
Doch viele Bonner wollten anscheind [...]

Die Stadt Bonn befragt 1.000 Bonner per Telefon. Hierzu heißt es auf der Website der Stadt Bonn (externer Link):
“Die Stadt Bonn verstärkt die Mitwirkung der Bevölkerung an politischen Diskussions- und Entscheidungsprozessen. Ab sofort werden in einer qualitativen Vorstudie zu Formen und Methoden der Bürgerbeteiligung 1000 Bonnerinnen und Bonner befragt. Erstellt wird die Studie vom Zentrum [...]

Wie der GA gestern berichtete, bleibt der WCCB-Prüfbericht vorerst unter Verschluss. In dem Artikel (externer Link) heißt es u.a.:
“Er bleibt zunächst weiter unter Verschluss, teilte Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch den Politikern mit. Zu Gesicht bekommen ihn vorerst nur der OB und – entsprechend einer Vereinbarung – die Staatsanwaltschaft. Die ermittelt bekanntlich gegen mehrere Beteiligte des WCCB-Projekts. [...]

Der Rechnungsprüfungsausschuss tagt wieder am Dienstag, 23.03.2010. Die Tagesordnung finden Sie hier (externer Link).

Die BBB-Fraktion veranstaltet am 22. April 2010 ein Bürgergespräch zum WCCB-Desaster.
Weitere Infos finden Sie hier.
(Der Artikel wurde am 14.04.2010 geändert.)

Ein Leser meines kommunalpolitischen Weblogs hat mich gebeten, seine Meinung zu veröffentlichen:
“Hallo! Kürzlich war ich bei der ARGE Bonn. Wie allgemein bekannt sein dürfte, wurde in den vergangenen Jahren in den Massenmedien immer wieder der “Sozialbetrug” durch “Hartz-4-Sozialschmarotzer” thematisiert. Wenn man in der Wikipedia den Suchbegriff “Schmarotzer” eingibt, dann findet eine Weiterleitung auf den Wikipedia-Artikel [...]