Kommunalpolitik.org

Informationen zum Museumsmeilenfest 2010 finden Sie hier (externer Link).

Am Donnerstag (27.05.2010) hat sich der Bonner Stadtrat wieder mehrere Stunden mit dem WCCB-Desaster befasst.

Im GA-Bericht Verbalschlacht um das WCCB im Stadtrat (externer Link) heißt es:

“Dafür ist auch sieben Monate nach Amtsantritt von Nimptsch und einem inzwischen auf rund drei Millionen Euro angewachsenen Beraterkostenberg und Baustillstandskosten von rund 200 000 bis 300 000 Euro [...]

Wie berichtet gibt es auch in Bonn Cross-Border-Leasing (CBL)-Verträge. Diese sollen nun beendet werden. Hiermit wird sich der Bonner Stadtrat am 27.05.2010 im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beschäftigen.

Aus der Drucksache mit der DS-Nummer 1011714 darf an dieser Stelle leider nicht zitiert werden. Es ist bedauerlich, dass über dieses finanzpolitisch heikle Thema in Bonn nicht öffentlich [...]

Am Donnerstag (27. Mai 2010) tagt wieder der Bonner Stadtrat. Die Sitzung beginnt um 18 Uhr und findet im Ratssaal des Stadthauses statt. Voraussichtlich wird es auch wieder eine Live-Übertragung via Internet geben. Die Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link).

Das Kongresszentrum WCCB soll nun doch einen neuen Namen erhalten. Das Thema hatte der BBB bereits im Februar aufgegriffen. Weiteres hierzu im General-Anzeiger am 22.05.2010 (externer Link).

Nun sollen doch alle Bonner Freibäder öffnen. Die Stadt Bonn schreibt hierzu (externer Link):

“Alle sechs Bonner Freibäder sollen in der Saison 2010 öffnen. So sieht es eine Ratsempfehlung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vor, der das Thema Bäder 2010 am Donnerstagabend eingehend beriet. Der Rat der Stadt Bonn wird sich damit in seiner Sitzung [...]

Die Verkehrsinseln am Zebrastreifen Haager Weg (Höhe Jugendherberge) wurden jetzt installiert. Hier ein aktuelles Foto:

(Foto: J. Schott)

Lesen Sie auch den Bericht vom 23.02.2009 Zebrastreifen zwischen Auferstehungskirche und Jugendherberge (Venusberg)

SPIEGEL ONLINE berichtet heute über die Finanzprobleme der Kommunen. Im Artikel Kommunen befürchten größtes Defizit aller Zeiten (externer Link) heißt es u.a.:

“Städten und Gemeinden droht die größte Haushaltskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Städtetagspräsidentin Petra Roth erwartet ein Defizit von 15 Milliarden Euro - damit würden die Kommunen ihren Negativrekord aus dem Krisenjahr 2003 fast verdoppeln.”

Wie die Stadt Bonn am Freitag (07.05.2010) mitteilte, fehlen weitere Millionen Euro. So heißt es auf der städtischen Website (externer Link):

“Nach der jüngsten Steuerschätzung wird Bonn von den deutlich geringeren Steuereinnahmen besonders hart getroffen. Wie Stadtkämmerer Professor Ludger Sander am Freitag den Fraktionen des Rates mitteilte, fehlen der Stadt zwischen 2011 und 2013 entgegen bisheriger [...]

Über diese Abwandlung des Bonner Logos denkt man bereits im Stadthaus nach:

Lesen Sie auch den Blogbeitrag vom 28.03.2010: Bonn steht vor historischer Zäsur