Kommunalpolitik.org

Die Serie des General-Anzeigers “Millionenfalle” läuft seit einem Jahr. Zum Jubiläum hat der GA einen Artikel veröffentlicht (externer Link), in dem es u.a. heißt:
“Warum belastet ein Projekt den Bürger plötzlich mit 200 bis 300 Millionen Euro, das ihm vor Jahren noch mit einer Null-Euro-Perspektive verkauft wurde? Wer hat warum versagt, fahrlässig gehandelt, nicht genau hingesehen [...]

Die Rolle und Verantwortung der ehemaligen Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann im WCCB-Skandal ist nach wie vor nicht geklärt. Auf Antrag des BBB hat der Rat der Stadt Bonn das Rechnungsprüfungsamt mit der Prüfung beauftragt, in welchem Maß die ehemalige Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann als Leiterin der Stadtverwaltung für das WCCB-Desaster verantwortlich ist.
Den Antrag können Sie hier abrufen [...]

Zum Thema “Kosten der externen fachlichen Beratung des Oberbürgermeisters in Ratssitzungen” habe ich Ende Juli 2010 eine Kleine Anfrage gestellt, die Sie hier abrufen können (externer Link).

In Stuttgart wächst in diesen Tagen der Protest gegen das gigantische Bahnhofsprojekt “Stuttgart 21″.
Interessant erscheint hier der aufkommende Protest von “Normalbürgern”, die sich mit dem Projekt nicht abfinden möchten; Jetzt.de berichtet über den Bürgerprotest (externer Link):
“Kaum jemals zuvor hat der Begriff vom ‘Bürgerprotest’ solch sicht- und begreifbaren Anschauungsunterricht geboten wie bei den Protesten der [...]