Kommunalpolitik.org

Am 31. März 2010 scheide ich aus der Bezirksvertretung Bonn aus.

In den kommenden Jahren möchte ich mich auf mein Mandat als Stadtverordneter konzentrieren. Leider wird mir daher nicht mehr die notwendige Zeit für das Amt des Bezirksverordneten zur Verfügung stehen.

Die Arbeit in der Bezirksvertretung Bonn hat mir immer viel Freude gemacht; denn hier auf Bezirksebene [...]

Laut Medienberichten plant die Sparkasse KölnBonn in den kommenden Jahren Stellenstreichungen. In der Zeitung DIE WELT (externer Link) heißt es:

“Rund 20 Prozent der Stellen werden bei der Sparkasse Köln/Bonn in den kommenden Jahren wegfallen. Das bestätigte gestern ein Sprecher des Kreditinstituts. Man werde Stellen, die durch Jobwechsel, Altersteilzeit oder den Übergang in den Ruhestand frei [...]

Am Samstag (06.03.2010) findet der Tag der Archive statt. Infos finden Sie hier (externer Link).

Die Stadt Bonn hat das neue Kindergarten-Informationssystem “KIGAN” eingerichte. Hierzu heißt es in einer Mitteilung der Stadt (externer Link):

“Die Stadt stellt mit KIGAN ein komfortables Infosystem für alle Eltern zur Verfügung, die einen Kindergartenplatz suchen oder mehr über die Bonner Kindergärten erfahren möchten.”

Hier der Link zum Informationssystem: https://www3.bonn.de/kigan/ (externer Link)

Die Finanzlage vieler Städte und Kommunen hat sich dramatisch zugespitzt. Auf der Website des Deutschen Städtetags heißt es heute:

“Angesichts der dramatischen Finanzlage vieler Städte hält der Deutsche Städtetag ein Maßnahmenpaket von Bund und Ländern gegen den ungebremsten Anstieg von Sozialausgaben und Verschuldung der Kommunen für notwendig. Die heute vom Bundeskabinett beschlossene Gemeindefinanzkommission müsse eine spürbare [...]

Die Stadt Bonn steht vor großen Einschnitten. So brachte der Kämmerer der Stadt Bonn am Donnerstag (18.02.2010) den Haushalt ein. Im General-Anzeiger (Sparen allein rettet Bonn nicht aus der Not, externer Link) heißt es u.a.:

“Mit den Sparvorschlägen allein ist es nicht getan. Um den Haushalt für dieses Jahr mit einem Volumen von rund einer Milliarde [...]

Die Kölner Initiative “KÖLN KANN AUCH ANDERS. SCHLUSS MIT LUSTIG!” lädt am 03.03.2010 zum Jahrestag des Kölner Stadtrachiv-Einsturzes zur Gedenkveranstaltung ein.

In dem Aufruf “Schutt und Schande” (externer Link) heißt es u.a.:

“Mit dem historischen Gedächtnis der Stadt zerbrach auch das Vertrauen vieler Bürger in Kompetenz und Verantwortungsbewusstsein der zuständigen Vertreter in Rat, Verwaltung und KVB. Dass [...]

In unserer Nachbarstadt Köln hat sich jetzt herausgestellt, dass beim U-Bahn-Bau in gigantischem Ausmaß gepfuscht wurde. In der ZEIT (Pfusch beim Kölner U-Bahn-Bau noch größer als bekannt, externer Link) heißt es u.a.:

“Die Baumängel bei der Kölner U-Bahn nehmen immer größere Dimensionen an: Die Stadt teilte mit, dass in der innerstädtischen Baugrube Heumarkt zum Teil nur [...]

Gestern fand der Tollitätenempfang des Bonner Bezirksbürgermeisters im “Schützenhof” statt. Auch Prinz und Bonna waren zu Gast.

Prinz und Bonna auf der Bühne des “Schützenhofs”.

Am späteren Abend war dann in der neuen Wagenhalle das Richtfest des Prinzenwagens.

Hier der Prinz beim Einmarsch in die Wagenhalle.

Prinz und Bonna auf ihrem Rosenmontagswagen (Fotos: J. Schott).

Am 29.12.2009 habe ich an die Stadtverwaltung folgende E-Mail geschrieben:

“Betreff: WCCB: Kostenübernahme für Verteidiger

Sehr geehrte Damen und Herren,

laut Medienberichten übernimmt die Stadt Bonn die Kosten für die Verteidiger von Herrn Hübner, Frau Zwiebler und Frau Dieckmann.

Können Sie mir bitte mitteilen, welche Kosten bereits für die Stadt angefallen sind und welchen Stundensatz die Anwälte berechnen?

Vielen [...]