Kommunalpolitik.org

Am Sonntag, 29.08.2010 findet das diesjährige Melbbadfest statt. Weitere Infos finden Sie hier (externer Link).

Die Serie des General-Anzeigers “Millionenfalle” läuft seit einem Jahr. Zum Jubiläum hat der GA einen Artikel veröffentlicht (externer Link), in dem es u.a. heißt:

“Warum belastet ein Projekt den Bürger plötzlich mit 200 bis 300 Millionen Euro, das ihm vor Jahren noch mit einer Null-Euro-Perspektive verkauft wurde? Wer hat warum versagt, fahrlässig gehandelt, nicht genau hingesehen [...]

Die Rolle und Verantwortung der ehemaligen Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann im WCCB-Skandal ist nach wie vor nicht geklärt. Auf Antrag des BBB hat der Rat der Stadt Bonn das Rechnungsprüfungsamt mit der Prüfung beauftragt, in welchem Maß die ehemalige Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann als Leiterin der Stadtverwaltung für das WCCB-Desaster verantwortlich ist.

Den Antrag können Sie hier abrufen [...]

Zum Thema “Kosten der externen fachlichen Beratung des Oberbürgermeisters in Ratssitzungen” habe ich Ende Juli 2010 eine Kleine Anfrage gestellt, die Sie hier abrufen können (externer Link).

In Stuttgart wächst in diesen Tagen der Protest gegen das gigantische Bahnhofsprojekt “Stuttgart 21″.

Interessant erscheint hier der aufkommende Protest von “Normalbürgern”, die sich mit dem Projekt nicht abfinden möchten; Jetzt.de berichtet über den Bürgerprotest (externer Link):

“Kaum jemals zuvor hat der Begriff vom ‘Bürgerprotest’ solch sicht- und begreifbaren Anschauungsunterricht geboten wie bei den Protesten der [...]

Für Unmut sorgt die derzeitige Diskussion über das Sicherheitskonzept für Pützchens Markt. Ausgelöst wurde die Diskussion durch den Bonner Feuerwehrchef. Hierzu heißt es im GA-Artikel Bürger suchen nach Rettungswegen (externer Link, Artikel vom 14.08.2010):

“Den Stein ins Rollen hatte Bonns Feuerwehrchef Jochen Stein gebracht: Vergangene Woche kündigte er an, dass er den Jahrmarkt in seiner bisherigen [...]

Der Unterausschuss Konferenzzentrum tagt erstmals am 19. August 2010 (19 Uhr, Stadthaus, Sitzungsraum I).

Auf der Website der Stadt Bonn (externer Link) heißt es:

“Der Unterausschuss diskutiert zunächst über seine perspektivische Ausrichtung. Anschließend informiert die Projektgruppe die Stadtverwaltung über ihre Aufgaben, Strukturen und Handlungsfelder. Ferner gibt die Verwaltung einen aktuellen Bericht zum Projektstatus.”

Die Tagesordnung der Sitzung [...]

In diesem Jahr findet das Beethovenfest vom 10.09. bis zum 09.10. statt. Es steht unter dem Motto ‘Ins Offene. Utopie und Freiheit in der Musik’.

Informationen finden Sie auf der Website der Stadt Bonn (externer Link) sowie unter http://www.beethovenfest.de (externer Link).

Das Verhältnis zwischen dem Bonner Stadtrat und dem Oberbürgermeister gilt seit Monaten als angespannt. Nun hat der Oberbürgermeister eine Presseerklärung veröffentlicht, in der es heißt:

“Die Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung ist besser als der öffentliche Schein. Beide hätten wichtige Projekte gemeinsam auf den Weg gebracht. Differenzen gebe es vor allem in Fragen der Aufarbeitung der [...]

Der General-Anzeiger veröffentlichte am 21.07.2010 Die Millionenfalle, Teil XLII (externer Link). Der Artikel geht auch auf meinen Redebeitrag ein:

“Was Schallenberg nur andeutet, spricht Johannes Schott (Bürger Bund Bonn) in seiner OB-Replik aus: ‘Der Prüfbericht zum WCCB macht deutlich, dass in der Stadtverwaltung die Akten katastrophal geführt wurden. Es gab für dieses Jahrhundertprojekt keine zentrale Registratur [...]