Kommunalpolitik.org

Der Bonner Stadtrat tagt wieder am 12. Dezember 2011. Es handelt sich um eine Sondersitzung, in der über die Konzessionsvergabe für Stromnetze diskutiert und beschlossen wird.
Die Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link).

Vom 1. – 3. Oktober 2011 findet in Bonn das Deutchlandfest statt. Gefeiert wird neben dem Tag der Deutschen Einheit auch der NRW-Tag. Näheres zum Progamm unter http://www.bonn2011.de/

Bonns bisheriger Polizeipräsident Albers wird neuer Polizeichef in der Domstadt Köln. Näheres berichtet der General-Anzeiger am 21.09.2011 (externer Link).

Am Mittwoch, 14. September 2011 findet um 17:30 Uhr im Münster-Carré (Gangolfstraße 14, Bonn-Innenstadt) die Veranstaltung “Frühkindliche Erziehung – Wie gut sind unsere Kindergärten?” statt.
Bildung beginnt nicht erst mit dem Eintritt in die Schule, sondern von Anfang an: mit der Geburt. Frühkindliche Bildung ist in Deutschland jedoch bislang völlig unzureichend organisiert. Der Aufbau einer Infrastruktur [...]

Die Badesaison im Melbbad endet am Sonntag, 28. August 2011. Weitere Infos auf der Website des Vereins “Unser Melbbad e.V.”.

In einem aktuellen Schreiben an das Rechnungsprüfungsamt kritisiert der Oberbürgermeister das aus seiner Sicht fehlende Bemühen um einen konstruktiven Lösungsansatz in Sachen Eröffnungsbilanz. So stelle das RPA Forderungen auf, die die Fachverwaltung nicht erfüllen könne.
Die Kritik des Oberbürgermeisters ist nicht gerechtfertigt. Denn seit Monaten fordert das RPA die Stadtkämmerei auf, ihre Hausaufgaben zur Eröffnungsbilanz zu [...]

Der Bonner Stadtrat tagt wieder am 14.07.2011 ab 18 Uhr im Ratssaal des Stadthauses. Auf der Tagesordnung (externer Link) steht u.a. der städtische Haushalt.
Die Sitzung wird online übertragen: http://video.bonn.de/ (externer Link).

Am 20. Juni 2011 veranstaltete der Bürger Bund Bonn (BBB) ein Bürgergespräch zum Thema “20 Jahre Umzugsbeschluss”. An dem Gespräch nahmen etwa 60 Personen teil.
Es war in gewisser Weise eine Kontrastveranstaltung zum offiziellen Festakt der Stadt Bonn, des Rhein-Sieg-Kreises und Kreis Ahrweilers. Bei dem Festakt am Mittag feierten sich die Verwaltungsspitzen selbst für den [...]

Das Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bonn wird im Juni / Juli 2011 in den politischen Gremien beraten. Die Verwaltungsvorlage können Sie hier abrufen (externer Link).
Die Vorlage geht auch auf das Einhalten der “Dichtheitsprüfung” ein. So heißt es in der Vorlage:

“Diese Auflagen beinhalten, neben dem zukünftigen Investitionsvolumen von >20 Mio.€/Jahr im Kanalbau, die Einhaltung der Dichtheitsprüfung aller [...]

In Nordrhein-Westfalen gelten nun neue Regeln für die Abwahl von Oberbürgermeistern. In einer Erklärung des Vereins “Mehr Demokratie e.V.” vom 18.05.2011 (externer Link) heißt es:
“In Nordrhein-Westfalen können die Wähler ihre Bürgermeister und Landräte in Zukunft aus eigener Initiative abwählen. Der Landtag hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen. [...]