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Die Bezirksvertretung Bonn tagt wieder am Dienstag, 09.03.2010 (ab 17 Uhr im Ratssaal, Stadthaus).

Auf der Tagesordnung stehen u.a. auch folgende Themen:

- Gestaltungssatzung Venusberg,
- Sachstand Baumaßnahmen Quantiusstraße (externer Link),
- Maßnahmen zur Verschönerung der Bonner City (externer Link).

Die gesamte Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link).

In den letzten Wochen wurden mehrere Hauseigentümer vom Bauordnungsamt angeschrieben und aufgefordert, bauliche Maßnahmen zurückzubauen. Es stellt sich die Frage, inwiefern die Gestaltungssatzung Venusberg überhaupt noch die Interessen der Venusberger berücksichtigt. Es handelt sich um ein grundsätzliches Problem.

Ich habe daher eine Große Anfrage zu dem Thema gestellt, die hier abrufbar ist (externer Link).

Die Anfrage wird [...]

Der Bonner Stadtrat tagt wieder am 18.02.2010 ab 18 Uhr (Ratssaal, Stadthaus). Themen sind u.a. das WCCB und das Haus der Bildung. außerdem wird der Entwurf für die Haushaltssatzung 2010 eingebracht. Die Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link).

Freie Software/Open Source Software erfreut sich mittlerweile großer Beliebtheit. Neben den Einsparmöglichkeiten durch wegfallende Lizenzen ist auch der Aspekt einer besseren Anpassung der Software nicht zu unterschätzen.

Die Stadt München arbeitet bereits an der Umstellung der IT-Infrastruktur von Windows auf Linux (Projekt „LiMux“, weitere Infos siehe http://www.muenchen.de/limux, externer Link).

Ich habe gemeinsam mit meiner Fraktion zu [...]

Am 29.12.2009 habe ich an die Stadtverwaltung folgende E-Mail geschrieben:

“Betreff: WCCB: Kostenübernahme für Verteidiger

Sehr geehrte Damen und Herren,

laut Medienberichten übernimmt die Stadt Bonn die Kosten für die Verteidiger von Herrn Hübner, Frau Zwiebler und Frau Dieckmann.

Können Sie mir bitte mitteilen, welche Kosten bereits für die Stadt angefallen sind und welchen Stundensatz die Anwälte berechnen?

Vielen [...]

Die Stadt Bonn plant neue Formen der Bürgerbeteiligung. So heißt es auf der städtischen Website (externer Link):

“Mit einer umfassenden Vorlage stellt Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch dem neuen Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda sein Konzept “Neue Formen der Bürgerbeteiligung in der Bundesstadt Bonn” vor. Die Kernbotschaft: Durch Methoden der Bürgerbeteiligung soll der [...]

Wie berichtet hat sich der Stadtrat am 16.12.2009 mit der Südüberbauung befasst.

Hier mein Redebeitrag, den ich gegen 22:15 Uhr im Stadtrat hielt; das Redemanuskript weicht etwas von der gesprochenen Rede ab:

“Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

unseres Erachtens muss die „städtebauliche Todsünde“ Südüberbauung endlich beseitigt werden. Für jeden Besucher unserer Stadt ist das Eingangstor vor dem [...]

Wie berichtet befasst sich der Bonner Stadtrat am 16.12.2009 mit der Zukunft der Südüberbauung. In dem Antrag der BBB-Fraktion (externer Link) heißt es u.a.:

“Nach dem auch den Fraktionen vorliegenden Schriftverkehr ist der Investor bereit, die o.a. Punkte auch kurzfristig mit der Stadt zu vereinbaren. Im Ergebnis hätte dies zur Folge, dass mit einem max. [...]

In den kommenden Wochen werden umfangreiche Gleisbauarbeiten an der Hausdorffstraße durchgeführt. Hierzu schreibt die Stadt Bonn (externer Link):

“Die Hausdorffstraße zwischen Bergstraße und der Endstation Quirinusplatz wird mit Beginn der Sommerferien ab 6. Juli zur Baustelle. SWB Bus und Bahn wird dort in zwei Abschnitten bis zum 30. Oktober die Gleise erneuern. Die Schienen werden so [...]

Hierzu habe ich einen Antrag gestellt (externer Link), in dem es heißt:

“Die Stadtverwaltung informiert die Bezirksvertretung Bonn über die neuen Kriterien der Prioritätenliste zur Sanierung der Sportplätze.
Hierbei wird detailliert dargelegt, weshalb die Sanierung des Ippendorfer Sportplatzes weiter geschoben werden soll.”

Denn viele Sportvereine können die neue Prioritätenreihenfolge nicht nachvollziehen. So soll sich die Sanierung des Ippendorfer [...]