Archive for the 'Anträge / Anfragen' Category
Dezember 29th, 2010
Wie berichtet wurde von mir und meiner Fraktion eine Große Anfrage zu den Opern-Äußerungen des Oberbürgermeisters gestellt.
Am 16.12.2010 habe ich in der Stadtratssitzung einen Redebeitrag gehalten, den Sie hier abrufen können: Redebeitrag zu Opern-Äußerungen des OB, Ratssitzung 16.12.2010, Schott (PDF).
Die Große Anfrage finden Sie im Bonner Ratsinformationssystem unter Drucksachen-Nr. 1013833, die Stellungnahme der Verwaltung [...]
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Mai 3rd, 2010
Die wesentlichen Ergebnisse der Bonner Ratssitzung (29.04.2010) können Sie hier abrufen (externer Link).
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April 24th, 2010
Wie berichtet habe ich zum Thema “Einsatz von Free and Open Source Software” eine Anfrage gestellt. In der Verwaltungsstellungnahme (externer Link) heißt es u.a.:
“Frage 2)
Welche Erfahrungen wurden bisher mit der eingesetzten Free Open Source Software gesammelt?
Grundsätzlich wird der Einsatz von Open Source Softwarein den o.a. Bereichen positiv bewertet. Alle Systeme laufen stabil und sind als [...]
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April 24th, 2010
Der Bonner Stadtrat tagt wieder am Donnerstag, 29. April 2010 (ab 18 Uhr im Ratssaal, Stadthaus). Die Tagesordnung können Sie hier abrufen (externer Link).
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März 7th, 2010
Die Bezirksvertretung Bonn tagt wieder am Dienstag, 09.03.2010 (ab 17 Uhr im Ratssaal, Stadthaus).
Auf der Tagesordnung stehen u.a. auch folgende Themen:
- Gestaltungssatzung Venusberg,
- Sachstand Baumaßnahmen Quantiusstraße (externer Link),
- Maßnahmen zur Verschönerung der Bonner City (externer Link).
Die gesamte Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link).
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Februar 23rd, 2010
In den letzten Wochen wurden mehrere Hauseigentümer vom Bauordnungsamt angeschrieben und aufgefordert, bauliche Maßnahmen zurückzubauen. Es stellt sich die Frage, inwiefern die Gestaltungssatzung Venusberg überhaupt noch die Interessen der Venusberger berücksichtigt. Es handelt sich um ein grundsätzliches Problem.
Ich habe daher eine Große Anfrage zu dem Thema gestellt, die hier abrufbar ist (externer Link).
Die Anfrage wird [...]
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Februar 17th, 2010
Der Bonner Stadtrat tagt wieder am 18.02.2010 ab 18 Uhr (Ratssaal, Stadthaus). Themen sind u.a. das WCCB und das Haus der Bildung. außerdem wird der Entwurf für die Haushaltssatzung 2010 eingebracht. Die Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link).
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Februar 10th, 2010
Freie Software/Open Source Software erfreut sich mittlerweile großer Beliebtheit. Neben den Einsparmöglichkeiten durch wegfallende Lizenzen ist auch der Aspekt einer besseren Anpassung der Software nicht zu unterschätzen.
Die Stadt München arbeitet bereits an der Umstellung der IT-Infrastruktur von Windows auf Linux (Projekt „LiMux“, weitere Infos siehe http://www.muenchen.de/limux, externer Link).
Ich habe gemeinsam mit meiner Fraktion zu [...]
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Februar 6th, 2010
Am 29.12.2009 habe ich an die Stadtverwaltung folgende E-Mail geschrieben:
“Betreff: WCCB: Kostenübernahme für Verteidiger
Sehr geehrte Damen und Herren,
laut Medienberichten übernimmt die Stadt Bonn die Kosten für die Verteidiger von Herrn Hübner, Frau Zwiebler und Frau Dieckmann.
Können Sie mir bitte mitteilen, welche Kosten bereits für die Stadt angefallen sind und welchen Stundensatz die Anwälte berechnen?
Vielen [...]
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Januar 30th, 2010
Die Stadt Bonn plant neue Formen der Bürgerbeteiligung. So heißt es auf der städtischen Website (externer Link):
“Mit einer umfassenden Vorlage stellt Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch dem neuen Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda sein Konzept “Neue Formen der Bürgerbeteiligung in der Bundesstadt Bonn” vor. Die Kernbotschaft: Durch Methoden der Bürgerbeteiligung soll der [...]
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