Kommunalpolitik.org

Zur aktuellen Restumzugs-Diskussion gibt es einen lesenswerten Kommentar in der Financial Times Deutschland: Die Tentakel der Hauptstadt (xterner Link). Hier heißt es u.a.:
“Der Krake wird immer aggressiver. Nicht zufrieden damit, dass der Schwerpunkt des Landes in den Osten gewandert ist, fordert er weitere Beute. Eine Institution nach der anderen greift er ab, schier unersättlich.”

Die Serie des General-Anzeigers “Millionenfalle” läuft seit einem Jahr. Zum Jubiläum hat der GA einen Artikel veröffentlicht (externer Link), in dem es u.a. heißt:
“Warum belastet ein Projekt den Bürger plötzlich mit 200 bis 300 Millionen Euro, das ihm vor Jahren noch mit einer Null-Euro-Perspektive verkauft wurde? Wer hat warum versagt, fahrlässig gehandelt, nicht genau hingesehen [...]

In Stuttgart wächst in diesen Tagen der Protest gegen das gigantische Bahnhofsprojekt “Stuttgart 21″.
Interessant erscheint hier der aufkommende Protest von “Normalbürgern”, die sich mit dem Projekt nicht abfinden möchten; Jetzt.de berichtet über den Bürgerprotest (externer Link):
“Kaum jemals zuvor hat der Begriff vom ‘Bürgerprotest’ solch sicht- und begreifbaren Anschauungsunterricht geboten wie bei den Protesten der [...]

Für Unmut sorgt die derzeitige Diskussion über das Sicherheitskonzept für Pützchens Markt. Ausgelöst wurde die Diskussion durch den Bonner Feuerwehrchef. Hierzu heißt es im GA-Artikel Bürger suchen nach Rettungswegen (externer Link, Artikel vom 14.08.2010):
“Den Stein ins Rollen hatte Bonns Feuerwehrchef Jochen Stein gebracht: Vergangene Woche kündigte er an, dass er den Jahrmarkt in seiner bisherigen [...]

Am 23.07.2010 habe ich nachfolgende Presseerklärung zum Melbbad veröffentlicht:
Stadtverordneter Johannes Schott steht hinter dem Melbbad und wird sich energisch für den Erhalt des beliebten Bonner Freibads einsetzen.
Johannes Schott: “Vor zwei Jahren haben sich viele Bonnerinnen und Bonner auf beeindruckende Art und Weise für den Erhalt des Melbbads eingesetzt. Mittlerweile wurden mehrere Millionen Euro in die [...]

Der General-Anzeiger veröffentlichte am 21.07.2010 Die Millionenfalle, Teil XLII (externer Link). Der Artikel geht auch auf meinen Redebeitrag ein:
“Was Schallenberg nur andeutet, spricht Johannes Schott (Bürger Bund Bonn) in seiner OB-Replik aus: ‘Der Prüfbericht zum WCCB macht deutlich, dass in der Stadtverwaltung die Akten katastrophal geführt wurden. Es gab für dieses Jahrhundertprojekt keine zentrale Registratur [...]

Am 17.07.2010 beschäftigte sich die Süddeutsche Zeitung mit dem Thema Volksentscheide. In dem Beitrag Die neue Bürgerwehr (externer Link) heißt es u.a.:
“Nun dringen immer mehr Bürger darauf, nicht mehr nur in den Städten und Gemeinden und Bundesländern, sondern auch auf Bundesebene abstimmen zu können. Von der ‘Vox Rindvieh’ traut sich freilich heute kein Politiker mehr [...]

Wie berichtet hat es in der WCCB-Sondersitzung am 13.07.2010 einen Schlagabtausch gegeben. Aus meiner Rede wurde in den letzten Tagen in verschiedenen Medien zitiert.

Hier nun mein gesamter Redebeitrag vom 13.07.2010 als PDF.

In der WCCB-Sondersitzung am 13.07.2010 habe ich eine Rede gehalten. Der letzte Satz dieser Rede wurde in verschiedenen Medien zitiert:
Zitat im General-Anzeiger am 15.07.2010 (externer Link):
Johannes Schott (BBB): “Der Oberbürgermeister hat in seiner Rede verschiedene Bundespräsidenten als Beispiel genannt. Vielleicht wäre es gut, wenn er sich zu gegebener Zeit an Altbundespräsident Köhler ein Beispiel nehmen [...]

Wie berichtet hat gestern (13.07.2010) eine WCCB-Sondersitzung des Stadtrats stattgefunden. In der Sitzung kam es zum Schlagabtausch zwischen dem Oberbürgermeister und mehreren Mitgliedern des Stadtrats.
Oberbürgermeister Nimptsch hatte zu Beginn der Sitzung eine knapp 70-minütige Rede gehalten. Über die Rede des Oberbürgermeisters und die Sitzung berichtet der GA in seinem Artikel “Sie haben Ihre Unschuld [...]