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Am 31. März 2010 scheide ich aus der Bezirksvertretung Bonn aus.

In den kommenden Jahren möchte ich mich auf mein Mandat als Stadtverordneter konzentrieren. Leider wird mir daher nicht mehr die notwendige Zeit für das Amt des Bezirksverordneten zur Verfügung stehen.

Die Arbeit in der Bezirksvertretung Bonn hat mir immer viel Freude gemacht; denn hier auf Bezirksebene [...]

Die Bezirksvertretung Bonn tagt wieder am Dienstag, 09.03.2010 (ab 17 Uhr im Ratssaal, Stadthaus).

Auf der Tagesordnung stehen u.a. auch folgende Themen:

- Gestaltungssatzung Venusberg,
- Sachstand Baumaßnahmen Quantiusstraße (externer Link),
- Maßnahmen zur Verschönerung der Bonner City (externer Link).

Die gesamte Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link).

In den letzten Wochen wurden mehrere Hauseigentümer vom Bauordnungsamt angeschrieben und aufgefordert, bauliche Maßnahmen zurückzubauen. Es stellt sich die Frage, inwiefern die Gestaltungssatzung Venusberg überhaupt noch die Interessen der Venusberger berücksichtigt. Es handelt sich um ein grundsätzliches Problem.

Ich habe daher eine Große Anfrage zu dem Thema gestellt, die hier abrufbar ist (externer Link).

Die Anfrage wird [...]

Die Bezirksvertretung Bonn tagt wieder am Dienstag, 02.02.2010 ab 17 Uhr (Ratssaal, Stadthaus).

Folgende Anfragen und Anträge habe ich gemeinsam mit meiner Fraktion eingebracht:

- Finanzielle Auswirkungen des ‘Wachstumsbeschleunigungsgesetzes’ (DS 1010043)
- Bürgerversammlung Bplan Villa Herwarth (DS 1010129)
- Erreichbarkeit des Venusbergs/der Unikliniken am Winterabend 18./19. Dezember 2009 (DS 1010131)
- Erhalt der Sparkassenfiliale auf dem Venusberg (DS 0912720)
- Imbisstand [...]

Die Stadt Bonn plant neue Formen der Bürgerbeteiligung. So heißt es auf der städtischen Website (externer Link):

“Mit einer umfassenden Vorlage stellt Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch dem neuen Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda sein Konzept “Neue Formen der Bürgerbeteiligung in der Bundesstadt Bonn” vor. Die Kernbotschaft: Durch Methoden der Bürgerbeteiligung soll der [...]

In dieser Woche wurde wiedereinmal ausführlich über das Haus der Bildung Bottlerplatz diskutiert. So schrieb der GA am 27.01.2010 (Neue Fragezeichen hinter Haus der Bildung, externer Link):

“Drei Jahre nach dem Ratsbeschluss für den Standort Bottlerplatz ist die Verwirrung wieder groß. Denn niemandem ist klar, ob es bei diesem Zahlenwerk bleibt. Eine detaillierte Begründung des Städtischen [...]

Infos zur Bürgerversammlung finden Sie hier (externer Link).

Die Planungen zum Haus der Bildung Bottlerplatz gehen viel zu schleppend voran. Die Stadtverwaltung spricht mittlerweile von deutlich höheren Kosten. Hierzu heißt es auf der Website der Stadt Bonn (externer Link):

“Im Hinblick auf die schlechte Situation der Immobilie (insbesondere im energetischen Bereich), die unabhängig von der zukünftigen Nutzung zu sehen ist, muss der ursprüngliche Kostenrahmen [...]

Die Sanierung des beliebten Bonner Freibads wurde doppelt so teuer wie ursprünglich vorgesehen. Im heutigen General-Anzeiger (externer Link) heißt es:

“Exakt sechs Monate nach der Eröffnung des runderneuerten Melbbades lässt die Stadt Bonn die Katze aus dem Sack: Die Sanierung des beliebten Poppelsdorfer Freibades lief, wie sich jetzt herausstellt, kostenmäßig völlig aus dem Ruder. Die Instandsetzung [...]

Mal wieder gibt es Ärger um den Bonner Wochenmarkt. Im heutigen General-Anzeiger heißt es u.a.:

“Kein Marktmeister weit und breit, nicht einmal 20 Stände auf dem Marktplatz und das Angebot ist auch nicht besser geworden: Die SPD findet, dass der Wochenmarkt ein trostloses Bild bietet. Und weil nach Meinung der Politiker sehr viele Fragen offen bleiben, [...]