Kommunalpolitik.org

Bei der Kommunalwahl am 30.08.2009 wurde Herr Nimptsch zum neuen Bonner Oberbürgermeister gewählt. Die Ergebnisse der Stadtratswahl können Sie hier abrufen (externer Link).
Mein eigener Verein, der BBB, erhielt bei der Stadtratswahl 3,6 % und hat den Fraktionsstatus erreicht. Ich selbst erhielt als Direktkandidat für Poppelsdorf gerade einmal 3,3 % (vgl. Übersicht des GA, externer [...]

In Freiburg i. Br. (externer Link) wurde das Alkoholverbot im “Bermudadreieck” durch das Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg aufgehoben.
In der Pressemitteilung des VGH Baden-Württemberg vom 28.07.2009 (externer Link) heißt es u.a.:

“Nach Ansicht des VGH ist dieses Alkoholverbot von der Generalermächtigung des Polizeigesetzes nicht gedeckt. Diese erlaube eine selbst geringfügige reiheitseinschränkung durch Verordnung nur, wenn typischerweise von jedem [...]

Ab Mai 2010 entsteht am Brassertufer ein neues Wohn- und Geschäftshaus. Die Stadt Bonn schreibt hierzu u.a. (externer Link):
“In bester Wohnlage entsteht ab etwa Mai 2010 direkt am Rhein ein mehr als 8000 Quadratmeter großes Wohn- und Geschäftshaus. Der Investor (…) lässt zwischen der Oper und dem denkmalgeschützten früheren Rheinischen Oberbergamt ein Quartier errichten, das [...]

Rhein:raum hat zum Beethoven-Festspielhaus einen Beitrag veröffentlicht, in dem es u.a. heißt:
“Fürsten lieben es, sich (Bau-)denkmäler setzen zu lassen. Kurfürst Clemens August hinterließ der Stadt Bonn u. a. zwei Schlösser, die heute als Universitätsgebäude dienen. Heute wollen sich auch die Herrscher des inzwischen vollständig privatisierten Bundespostministeriums ein Denkmal setzen. Setzen lassen, um genau zu [...]

Die Stadtverwaltung beschwört nun den Bau des Hauses der Bildung. So heißt es in einer städtischen Erklärung (externer Link):
“In einer Sondersitzung des Kulturausschusses hat Kulturdezernent Dr. Ludwig Krapf ein klares Bekenntnis der Stadtverwaltung und der Oberbürgermeisterin zum Haus der Bildung am Bottlerplatz abgelegt. Es gebe dazu einen Ratsbeschluss, der die Verwaltung binde. Eine neuerliche grundsätzliche [...]

Nun ist es also endlich soweit: Am 2. Juli 2009 wird das Melbbad wieder eröffnet.
Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Stadt Bonn (externer Link). Lesen Sie auch die Blogbeiträge in der Kategorie Melbbad.

Hierzu habe ich einen Antrag gestellt (externer Link), in dem es heißt:
“Die Stadtverwaltung informiert die Bezirksvertretung Bonn über die neuen Kriterien der Prioritätenliste zur Sanierung der Sportplätze.
Hierbei wird detailliert dargelegt, weshalb die Sanierung des Ippendorfer Sportplatzes weiter geschoben werden soll.”
Denn viele Sportvereine können die neue Prioritätenreihenfolge nicht nachvollziehen. So soll sich die Sanierung des Ippendorfer [...]

Wie der General-Anzeiger heute berichtet, steht das am Bottlerplatz geplante neue Haus der Bildung auf der Kippe. In dem GA-Bericht (externer Link) heißt es u.a.:
“Markus Schuck ist indes ‘stocksauer’. Der CDU-Politiker fühlt sich aufgrund der jüngsten Entwicklung von der Verwaltung hinters Licht geführt. ‘Noch im Kulturausschuss hat man uns versichert, es gehe alles klar mit [...]

Zu diesem Thema habe ich einen Antrag gestellt, in dem es heißt:
“1. Die Stadtverwaltung berichtet über die Verhandlungen mit der Universität Bonn bezüglich des Verkehrskonzepts zum neuen Uni-Campus.
2. Die Stadtverwaltung erarbeitet Verbesserungsvorschläge zur Verkehrssituation an der Clemens-August-Str. (zwischen Karlrobert-Kreiten-Str. / Am Botanischen Garten und Sebastianstr. / Sternenburgstraße). Die Verbesserungsvorschläge werden auf vorhandenen Straßenplänen skizziert und [...]

Zu diesem Thema habe ich einen Antrag gestellt, den Sie hier (externer Link) abrufen können. Der Antrag wird in der nächsten Sitzung der BV Bonn besprochen.