Kommunalpolitik.org

Gestern Abend (01.06.2011) fand wieder eine Sitzung des Kulturausschusses statt. In der Sitzung hielten die kulturpolitischen Sprecher ihre Haushaltsreden. Die Verwaltungsstellungnahme “Deckelung Kulturhaushalt 2011/2012 bzw. zur Finanzplanung 2013-2015″ sieht weitreichende Einsparungen vor. Letztlich droht die Schließung von verschiedenen Kultureinrichtungen.
Problematisch: Bereits in diesem Sommer sollen die Einsparungen der kommenden Jahre beschlossen werden. Zugleich arbeitet eine Kulturkommission [...]

Wie berichtet hat Bonns OB die Oper in Frage gestellt.
Die Ausführungen des Oberbürgermeisters gleichen einer Bankrotterklärung. Statt ein durchdachtes und schlüssiges Kulturkonzept vorzulegen, benimmt er sich wie ein Elefant im Porzellanladen. OB Nimptsch macht unsere Heimatstadt in anderen Städten lächerlich und stellt uns zunehmend ins Abseits.
Wie kann man als Oberbürgermeister eine Stärkung der Marke [...]

Am Donnerstag (27.05.2010) hat sich der Bonner Stadtrat wieder mehrere Stunden mit dem WCCB-Desaster befasst.
Im GA-Bericht Verbalschlacht um das WCCB im Stadtrat (externer Link) heißt es:

“Dafür ist auch sieben Monate nach Amtsantritt von Nimptsch und einem inzwischen auf rund drei Millionen Euro angewachsenen Beraterkostenberg und Baustillstandskosten von rund 200 000 bis 300 000 Euro [...]

Wie berichtet scheide ich mit Ablauf des heutigen Tages aus der Bezirksvertretung Bonn aus. Dies nehme ich zum Anlass, kurz einen grundlegenden Wunsch zu äußern: Die Bonner Bezirksvertretung sollte sich in Zukunft auch zu den “großen Themen” äußern!
Leider wurden in den letzten Jahren wichtige Punkte wie Schulsanierungen, WCCB oder Festspielhaus kaum auf Bezirksebene diskutiert. [...]

Am 31. März 2010 scheide ich aus der Bezirksvertretung Bonn aus.
In den kommenden Jahren möchte ich mich auf mein Mandat als Stadtverordneter konzentrieren. Leider wird mir daher nicht mehr die notwendige Zeit für das Amt des Bezirksverordneten zur Verfügung stehen.
Die Arbeit in der Bezirksvertretung Bonn hat mir immer viel Freude gemacht; denn hier auf Bezirksebene [...]

Am 29.12.2009 habe ich an die Stadtverwaltung folgende E-Mail geschrieben:
“Betreff: WCCB: Kostenübernahme für Verteidiger
Sehr geehrte Damen und Herren,
laut Medienberichten übernimmt die Stadt Bonn die Kosten für die Verteidiger von Herrn Hübner, Frau Zwiebler und Frau Dieckmann.
Können Sie mir bitte mitteilen, welche Kosten bereits für die Stadt angefallen sind und welchen Stundensatz die Anwälte berechnen?
Vielen [...]

Die Stadt Bonn plant neue Formen der Bürgerbeteiligung. So heißt es auf der städtischen Website (externer Link):
“Mit einer umfassenden Vorlage stellt Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch dem neuen Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda sein Konzept “Neue Formen der Bürgerbeteiligung in der Bundesstadt Bonn” vor. Die Kernbotschaft: Durch Methoden der Bürgerbeteiligung soll der [...]

In Südkorea hat die geplante Hauptstadt-Verlagerung für Diskussionen gesorgt.
Wie berichtet hat letzte Woche eine Regierungsdelegation aus Südkorea dem Bürger Bund Bonn (BBB) einen Besuch abgestattet. Die Delegation informierte sich in Deutschland über die Regierungsaufteilung zwischen Bonn und Berlin. In einer Meldung von KBS World (externer Link) hieß es hierzu am 21.12.09:

“Sieben Mitglieder des [...]

Ein Ende des WCCB-Desasters ist noch nicht absehbar. Wie berichtet sind nun auch die Veranstaltungen in der Beethovenhalle, im Plenarsaal und im alten Wasserwerk gefährdet. Der Bonner Stadtrat befasst sich am 21.12.2009 erneut mit der Thematik.
Im General-Anzeiger-Artikel WCCB: Ringen um Lösung für Kongressbetrieb (externer Link) vom 19.12.2009 heißt es u.a.:
“Erste Konsequenzen aus dieser Situation hat [...]

Derzeit werden immer neue Details zur “Millionenfalle WCCB” veröffentlicht. Im Bonner General-Anzeiger (WCCB: Die Millionenfalle, Teil VII, externer Link) heißt es:
“Nach einer turbulenten Woche im Stadtrat mit aufgebrachten Ratsfrauen und -herren steuert Bonns Zukunftsprojekt unvermeidlich auf jenen Punkt zu, wo im WCCB-Theater der Vorhang hochgeht. Bisher wissen die Zuschauer nur: Es geht um viele Steuermillionen [...]