Kommunalpolitik.org

Der Bonner Stadtrat tagt wieder am 12. Dezember 2011. Es handelt sich um eine Sondersitzung, in der über die Konzessionsvergabe für Stromnetze diskutiert und beschlossen wird.
Die Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link).

Nach wie vor ist die Parkplatzsituation auf dem Venusberg unbefriedigend gelöst. Denn viele Besucher und Angestellte der Universitätskliniken parken nach wie vor im Wohngebiet.
Kürzlich wurde das Thema in der Bezirksvertretung Bonn auf Antrag der BBB-Fraktion wieder erörtert. In dem Antrag hieß es:

Regelmäßig werde ich gefragt, wie man sich als Bonner Bürger in die Kommunalpolitik aktiv einbringen kann. Ein Instrument ist der Bürgerantrag.
Grundsätzlich ist es sinnvoll, erst einmal die gewählten Bürgervertreter anzusprechen. Die Adressen finden Sie hier (externer Link, gehe auf die linke Menüleiste, >> Fraktionen bzw. >> Gruppen und Einzelstadtverordnete).
Über die Formalien des Bürgerantrags informiert [...]

Die Badesaison im Melbbad endet am Sonntag, 28. August 2011. Weitere Infos auf der Website des Vereins “Unser Melbbad e.V.”.

Die Internetplattform abgeordnetenwatch.de (externer Link) hat nun auch eine Seite für den Bonner Stadtrat eingerichtet. Hier können Fragen an die Mitglieder des Stadtrats gestellt werden. Die Seite ist unter folgendem Link abrufbar: http://www.abgeordnetenwatch.de/bonn-842-0.html (externer Link).

(Logo mit Genehmigung von abgeordnetenwatch.de abgebildet.)

In einem aktuellen Schreiben an das Rechnungsprüfungsamt kritisiert der Oberbürgermeister das aus seiner Sicht fehlende Bemühen um einen konstruktiven Lösungsansatz in Sachen Eröffnungsbilanz. So stelle das RPA Forderungen auf, die die Fachverwaltung nicht erfüllen könne.
Die Kritik des Oberbürgermeisters ist nicht gerechtfertigt. Denn seit Monaten fordert das RPA die Stadtkämmerei auf, ihre Hausaufgaben zur Eröffnungsbilanz zu [...]

Die Sorge um das Bundesverteidigungsministerium auf der Bonner Hardthöhe wächst: Am Montag (18.07.2011) fand zwischen dem Bundesverteidigungsminister und dem Bonner Oberbürgermeister ein Gespräch statt. Über das Gespräch berichtete der General-Anzeiger (Ringen um das Verteidigungsministerium: Im Namen Bonns, externer Link).
Im Vorfeld des Gesprächs hatte die BBB-Fraktion nochmals den Oberbürgermeister gemahnt; hierzu hieß es im General-Anzeiger (externer [...]

Der Bonner Stadtrat tagt wieder am 14.07.2011 ab 18 Uhr im Ratssaal des Stadthauses. Auf der Tagesordnung (externer Link) steht u.a. der städtische Haushalt.
Die Sitzung wird online übertragen: http://video.bonn.de/ (externer Link).

Das Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bonn wird im Juni / Juli 2011 in den politischen Gremien beraten. Die Verwaltungsvorlage können Sie hier abrufen (externer Link).
Die Vorlage geht auch auf das Einhalten der “Dichtheitsprüfung” ein. So heißt es in der Vorlage:

“Diese Auflagen beinhalten, neben dem zukünftigen Investitionsvolumen von >20 Mio.€/Jahr im Kanalbau, die Einhaltung der Dichtheitsprüfung aller [...]

Gestern Abend (01.06.2011) fand wieder eine Sitzung des Kulturausschusses statt. In der Sitzung hielten die kulturpolitischen Sprecher ihre Haushaltsreden. Die Verwaltungsstellungnahme “Deckelung Kulturhaushalt 2011/2012 bzw. zur Finanzplanung 2013-2015″ sieht weitreichende Einsparungen vor. Letztlich droht die Schließung von verschiedenen Kultureinrichtungen.
Problematisch: Bereits in diesem Sommer sollen die Einsparungen der kommenden Jahre beschlossen werden. Zugleich arbeitet eine Kulturkommission [...]