Archive for the 'Kommunalpolitik' Category

Bürgerversammlung zum Haushalt

März 10th, 2010

Heute (10.03.2010) findet eine Bürgerversammlung zum Haushalt der Stadt Bonn statt. Nähere Infos finden Sie hier (externer Link).

Sparkasse KölnBonn plant Stellenstreichungen

März 6th, 2010

Laut Medienberichten plant die Sparkasse KölnBonn in den kommenden Jahren Stellenstreichungen. In der Zeitung DIE WELT (externer Link) heißt es:

“Rund 20 Prozent der Stellen werden bei der Sparkasse Köln/Bonn in den kommenden Jahren wegfallen. Das bestätigte gestern ein Sprecher des Kreditinstituts. Man werde Stellen, die durch Jobwechsel, Altersteilzeit oder den Übergang in den Ruhestand frei [...]

Dramatische Finanzlage vieler Städte und Kommunen

Februar 24th, 2010

Die Finanzlage vieler Städte und Kommunen hat sich dramatisch zugespitzt. Auf der Website des Deutschen Städtetags heißt es heute:

“Angesichts der dramatischen Finanzlage vieler Städte hält der Deutsche Städtetag ein Maßnahmenpaket von Bund und Ländern gegen den ungebremsten Anstieg von Sozialausgaben und Verschuldung der Kommunen für notwendig. Die heute vom Bundeskabinett beschlossene Gemeindefinanzkommission müsse eine spürbare [...]

Große Anfrage zur Gestaltungssatzung Venusberg

Februar 23rd, 2010

In den letzten Wochen wurden mehrere Hauseigentümer vom Bauordnungsamt angeschrieben und aufgefordert, bauliche Maßnahmen zurückzubauen. Es stellt sich die Frage, inwiefern die Gestaltungssatzung Venusberg überhaupt noch die Interessen der Venusberger berücksichtigt. Es handelt sich um ein grundsätzliches Problem.

Ich habe daher eine Große Anfrage zu dem Thema gestellt, die hier abrufbar ist (externer Link).

Die Anfrage wird [...]

Haushalt 2010: Bonn steht vor großen Einschnitten

Februar 20th, 2010

Die Stadt Bonn steht vor großen Einschnitten. So brachte der Kämmerer der Stadt Bonn am Donnerstag (18.02.2010) den Haushalt ein. Im General-Anzeiger (Sparen allein rettet Bonn nicht aus der Not, externer Link) heißt es u.a.:

“Mit den Sparvorschlägen allein ist es nicht getan. Um den Haushalt für dieses Jahr mit einem Volumen von rund einer Milliarde [...]

Bonner Stadtrat tagt am 18.02.2010 ab 18 Uhr

Februar 17th, 2010

Der Bonner Stadtrat tagt wieder am 18.02.2010 ab 18 Uhr (Ratssaal, Stadthaus). Themen sind u.a. das WCCB und das Haus der Bildung. außerdem wird der Entwurf für die Haushaltssatzung 2010 eingebracht. Die Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link).

Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Kölner Stadtarchiv-Einsturzes

Februar 14th, 2010

Die Kölner Initiative “KÖLN KANN AUCH ANDERS. SCHLUSS MIT LUSTIG!” lädt am 03.03.2010 zum Jahrestag des Kölner Stadtrachiv-Einsturzes zur Gedenkveranstaltung ein.

In dem Aufruf “Schutt und Schande” (externer Link) heißt es u.a.:

“Mit dem historischen Gedächtnis der Stadt zerbrach auch das Vertrauen vieler Bürger in Kompetenz und Verantwortungsbewusstsein der zuständigen Vertreter in Rat, Verwaltung und KVB. Dass [...]

Buchtipp: Werner Rügemer, Colonia Corrupta

Februar 13th, 2010

Das lesenswerte Buch “Colonia Corrupta” von Dr. Werner Rügemer beschäftigt sich mit dem Kölschen Klüngel.

Werner Rügemer: Colonia Corrupta. Globalisierung, Privatisierung und Korruption im Schatten des Kölner Klüngels, Münster 2002, ISBN: 9783896915252

Weitere Infos finden Sie bei perlentaucher (externer Link).

Riesiger Pfusch am Kölner U-Bahn-Bau

Februar 12th, 2010

In unserer Nachbarstadt Köln hat sich jetzt herausgestellt, dass beim U-Bahn-Bau in gigantischem Ausmaß gepfuscht wurde. In der ZEIT (Pfusch beim Kölner U-Bahn-Bau noch größer als bekannt, externer Link) heißt es u.a.:

“Die Baumängel bei der Kölner U-Bahn nehmen immer größere Dimensionen an: Die Stadt teilte mit, dass in der innerstädtischen Baugrube Heumarkt zum Teil nur [...]

Einsatz von Free and Open Source Software / Reduzierung von Lizenz-Kosten

Februar 10th, 2010

Freie Software/Open Source Software erfreut sich mittlerweile großer Beliebtheit. Neben den Einsparmöglichkeiten durch wegfallende Lizenzen ist auch der Aspekt einer besseren Anpassung der Software nicht zu unterschätzen.

Die Stadt München arbeitet bereits an der Umstellung der IT-Infrastruktur von Windows auf Linux (Projekt „LiMux“, weitere Infos siehe http://www.muenchen.de/limux, externer Link).

Ich habe gemeinsam mit meiner Fraktion zu [...]


Bad Behavior has blocked 181 access attempts in the last 7 days.