Archive for the 'Kommunalpolitik' Category

GA-Serie “Millionenfalle” läuft seit einem Jahr

August 22nd, 2010

Die Serie des General-Anzeigers “Millionenfalle” läuft seit einem Jahr. Zum Jubiläum hat der GA einen Artikel veröffentlicht (externer Link), in dem es u.a. heißt:

“Warum belastet ein Projekt den Bürger plötzlich mit 200 bis 300 Millionen Euro, das ihm vor Jahren noch mit einer Null-Euro-Perspektive verkauft wurde? Wer hat warum versagt, fahrlässig gehandelt, nicht genau hingesehen [...]

WCCB: Rolle und Verantwortung der ehemaligen Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann

August 22nd, 2010

Die Rolle und Verantwortung der ehemaligen Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann im WCCB-Skandal ist nach wie vor nicht geklärt. Auf Antrag des BBB hat der Rat der Stadt Bonn das Rechnungsprüfungsamt mit der Prüfung beauftragt, in welchem Maß die ehemalige Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann als Leiterin der Stadtverwaltung für das WCCB-Desaster verantwortlich ist.

Den Antrag können Sie hier abrufen [...]

WCCB: Kosten externer Berater

August 22nd, 2010

Zum Thema “Kosten der externen fachlichen Beratung des Oberbürgermeisters in Ratssitzungen” habe ich Ende Juli 2010 eine Kleine Anfrage gestellt, die Sie hier abrufen können (externer Link).

Unterausschuss Konferenzzentrum tagt erstmals am 19. August 2010

August 10th, 2010

Der Unterausschuss Konferenzzentrum tagt erstmals am 19. August 2010 (19 Uhr, Stadthaus, Sitzungsraum I).

Auf der Website der Stadt Bonn (externer Link) heißt es:

“Der Unterausschuss diskutiert zunächst über seine perspektivische Ausrichtung. Anschließend informiert die Projektgruppe die Stadtverwaltung über ihre Aufgaben, Strukturen und Handlungsfelder. Ferner gibt die Verwaltung einen aktuellen Bericht zum Projektstatus.”

Die Tagesordnung der Sitzung [...]

Verhältnis zwischen Oberbürgermeister und Stadtrat: Neuanfang nach der Sommerpause?

August 3rd, 2010

Das Verhältnis zwischen dem Bonner Stadtrat und dem Oberbürgermeister gilt seit Monaten als angespannt. Nun hat der Oberbürgermeister eine Presseerklärung veröffentlicht, in der es heißt:

“Die Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung ist besser als der öffentliche Schein. Beide hätten wichtige Projekte gemeinsam auf den Weg gebracht. Differenzen gebe es vor allem in Fragen der Aufarbeitung der [...]

Der Oberbürgermeister trägt die politische Verantwortung für Fehler und Versäumnisse

Juli 28th, 2010

Als Chef einer Stadtverwaltung trägt der Oberbürgermeister für Fehler und Versäumnisse der Stadt die Verantwortung. Derzeit kann man eine solche Diskussion anhand des Unglücks bei der Loveparade (externer Link) beobachten.

Im FAZ-Kommentar Duisburger OB: Einsam im Unglück (externer Link) vom 27.07.2010 heißt es u.a.:

“Nach allem, was inzwischen durch Augenzeugen oder Indiskretionen ans Licht gekommen ist, kann [...]

WCCB: “Manche Strukturen erinnern an eine Bananenrepublik”

Juli 24th, 2010

Der General-Anzeiger veröffentlichte am 21.07.2010 Die Millionenfalle, Teil XLII (externer Link). Der Artikel geht auch auf meinen Redebeitrag ein:

“Was Schallenberg nur andeutet, spricht Johannes Schott (Bürger Bund Bonn) in seiner OB-Replik aus: ‘Der Prüfbericht zum WCCB macht deutlich, dass in der Stadtverwaltung die Akten katastrophal geführt wurden. Es gab für dieses Jahrhundertprojekt keine zentrale Registratur [...]

Stadt Bonn ist Spitzenreiter im kommunalen Web 2.0

Juli 20th, 2010

Endlich mal eine Erfolgsmeldung für den Oberbürgermeister: Die Stadt Bonn ist Spitzenreiter im kommunalen Web 2.0.

Auf der Website der Stadt Bonn (externer Link) heißt es hierzu:

“Bonn unter 50 Städten auf Platz 1

Untersucht wurden der Stand der elektronischen Bürgerbeteiligung sowie das Web-2.0-Angebot der 50 größten Städte Deutschlands. Dabei wurden die Bereiche Stadtplanung, Finanzplanung, Beschwerden/Vorschläge und Bürgerdienste [...]

WCCB: Rede des Oberbürgermeisters auf www.bonn.de

Juli 18th, 2010

Auf der Website der Stadt Bonn wurden kürzlich die Kernaussagen der WCCB-Grundsatzrede des Oberbürgermeisters eingestellt. Als Anregung habe ich dem Pressesprecher der Stadt Bonn (externer Link) gestern eine E-Mail geschickt:

“Sehr geehrter Herr Frechen,

auf der Startseite von www.bonn.de heißt es:

“Unser Kongresszentrum - eine endliche Geschichte
Die Grundsatzrede von Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch in der Sondersitzung des Bonner Stadtrates [...]

Redebeitrag WCCB-Sondersitzung am 13.07.2010

Juli 17th, 2010

Wie berichtet hat es in der WCCB-Sondersitzung am 13.07.2010 einen Schlagabtausch gegeben. Aus meiner Rede wurde in den letzten Tagen in verschiedenen Medien zitiert.

Hier nun mein gesamter Redebeitrag vom 13.07.2010 als PDF.


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