Archive for the 'Kommunalpolitik' Category
Mai 22nd, 2011
Am Donnerstag, 26. Mai 2011, tagt wieder der Bonner Stadtrat. Die Sitzung findet im Stadthaus (Etage 2, Ratssaal) statt und beginnt um 18 Uhr. Sie wird voraussichtlich auch wieder live im Internet übertragen (http://video.bonn.de/, externer Link).
Die Tagesordnung können Sie hier abrufen (externer Link).
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Mai 18th, 2011
In Nordrhein-Westfalen gelten nun neue Regeln für die Abwahl von Oberbürgermeistern. In einer Erklärung des Vereins “Mehr Demokratie e.V.” vom 18.05.2011 (externer Link) heißt es:
“In Nordrhein-Westfalen können die Wähler ihre Bürgermeister und Landräte in Zukunft aus eigener Initiative abwählen. Der Landtag hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen. [...]
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Mai 10th, 2011
Heute (10.05.2011) berichtet der General-Anzeiger wieder einmal über das Thema Bonn/Berlin. In dem Artikel Der Trend geht hin zur Spree (externer Link) heißt es u.a.:
“Damit haben sich die im Bonn/Berlin-Gesetz festgeschriebenen Mehrheitsverhältnisse verändert: Saßen 2000 noch rund 61 Prozent der Ministeriumsmitarbeiter am Rhein, sind es im vorigen Jahr nur noch 45,7 Prozent gewesen. Dieses Verhältnis [...]
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Mai 8th, 2011
Am 12.05.2011 findet wieder eine Sitzung des WCCB-Ausschusses statt. Die Sitzung wurde aufgrund der neuesten Entwicklungen kurzfristig terminiert. Die Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link).
Im General-Anzeiger vom Samstag, 07.05.2011 (externer Link) heißt es u.a.:
“Wenn nächste Woche die WCCB-Verhandlungen mit Christopher Seagon weitergehen, wird der Wille der schwarz-grünen Ratsmehrheit stärkeres Gewicht bekommen. Dem Insolvenzverwalter sitzt dann [...]
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Mai 1st, 2011
Der BBB veranstaltet am 20. Jahrestag – also am 20. Juni 2011 – ein Bürgergespräch zum Thema “20 Jahre Umzugsbeschluss Bonn-Berlin. Eine kritische Bilanz”.
Der Flyer zur Veranstaltung ist hier abrufbar (PDF, externer Link).
Da Bürgergespräch beginnt um 19 Uhr und findet im Münster-Carré (Gangolfstraße 14, Bonn-Innenstadt) statt. Das Münster-Carré befindet sich direkt am Bonner Münster. Hier [...]
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Mai 1st, 2011
Die für den 2. Mai 2011 angesetzte Sondersitzung des Stadtrats fällt aus. In einer Erklärung der Stadt (externer Link) heißt es:
“Neue Entwicklung in Sachen WorldCCBonn: Mit einer gemeinsamen Erklärung informieren Oberbürgermeister und Fraktionsvorsitzende von CDU und Bündnis90/Die Grünen darüber, dass die Beteiligten die in der Ratssitzung am 14.4. geführte Diskussion zum WorldCCBonn fortgesetzt und [...]
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April 15th, 2011
In der gestrigen Ratssitzung (14.04.2011) hat sich eine Mehrheit des Stadtrats (bestehend aus CDU, Grünen und BBB) für den eigenen Vorschlag entschieden. Der Oberbürgermeister konnte sich mit seiner Verwaltungsvorlage nicht durchsetzen. Nach einer mehrstündigen Debatte wurde namentlich abgestimmt.
Im heutigen General-Anzeiger (WCCB: Ratsmehrheit schmettert Vorschlag von Nimptsch und seinen Beratern ab, externer Link) heißt es u.a.:
“Oberbürgermeister [...]
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April 7th, 2011
Der General-Anzeiger berichtet heute (07.04.2011) ausführlich über den gemeinsamen Vorstoß von CDU, Grünen und BBB (WCCB: Drei Parteien mischen das Rathaus auf, externer Link). In dem Artikel heißt es u.a.:
“Es kommt Bewegung in die fantasielose Starre auf dem Schachbrett um das World Conference Center Bonn (WCCB), das bisher nur einen Verlierer kennt: die städtischen Finanzen. [...]
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März 25th, 2011
Die Fristen für die Kanalprüfung werden verlängert. Über das Thema berichtete der General-Anzeiger am 12.03.2011. In dem Artikel (externer Link) heißt es u.a.:
“Aufschub für viele Grundstückseigentümer: Nach einem Beschluss des Bonner Stadtrats können sie womöglich mit der umstrittenen Kanaldichtheitsprüfung erst mal warten und müssen nicht schon 2016 einen Nachweis darüber vorlegen, ob ihr Entwässerungskanal dicht [...]
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März 23rd, 2011
Am gestrigen Dienstag (22.03.2011) berichtete der General-Anzeiger über die Melbbad-Schließungspläne des Oberbürgermeisters. In dem Artikel Erst das Melbbad, nächstes Jahr das Friesi (externer Link) hieß es u.a.:
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