Kommunalpolitik.org

Videos zum Sachstand “Haus der Bildung Bottlerplatz”

kommunalpolitik.org — Sun, 13 May 2012 20:00:18 +0000

Derzeit wird das Alte Stadthaus am Bottlerplatz zum neuen “Haus der Bildung” umgebaut. Dieser Blog berichtet bereits seit Jahren über das Thema.

Nun informiert die VHS Bonn regelmäßig in Filmbeiträgen über den Baufortschritt auf Youtube. Hier ein Video, in dem der Projektleiter die Konzeption vorstellt:

Bürgerbegehren zum Bahnhofsvorplatz gestartet

kommunalpolitik.org — Sat, 28 Apr 2012 12:25:43 +0000

Die Bürgerinitiative Bahnhofsvorplatz hat ein Bürgerbegehren gestartet. Das Bürgerbegehren wendet sich gegen den geplanten massiven Bauklotz, der an der Stelle der bisherigen Südüberbauung errichtet werden soll.

Die Initiative wünscht sich eine Gesamtlösung für den Bahnhofsvorplatz, die das Areal von der Thomas-Mann-Straße bis zum Kaiserplatz umfasst.

Die bisherige Südüberbauung soll durch einen noch massiveren Baukörper ersetzt werden (Foto: J. Schott).

Ein neuer „Klotz“ wie die bestehende Südüberbauung muss nach Ansicht der Initiative vermieden werden. Gefordert wird eine Neugestaltung, die den Vorstellungen der Bürgerwerkstatt von 2005/2006 entspricht. Der Bau des geplanten „Maximiliancenter“ soll verhindert werden.

Die Unterschriftenliste zum Bürgerbegehren finden Sie hier:
http://www.bahnhofsvorplatz-bonn.de/pdf/buergerbegehren2012.pdf

Weitere Infos finden Sie unter http://www.bahnhofsvorplatz-bonn.de/

Stadtrat tagt wieder am 26. April 2012

kommunalpolitik.org — Sun, 22 Apr 2012 17:10:20 +0000

Der Bonner Stadtrat tagt wieder am 26. April 2012. Die Sitzung beginnt um 18 Uhr im Ratssaal des Stadthauses und ist öffentlich. Die umfangreiche Tagesordnung können Sie hier abrufen.

Voraussichtlich wird die Sitzung auch wieder im Internet übertragen.

Unterausschuss Kongresszentrum tagt wieder am 18. April 2012

kommunalpolitik.org — Fri, 13 Apr 2012 16:15:44 +0000

Am 18. April 2012 tagt der Unterausschuss Kongresszentrum wieder ab 18 Uhr. Die Sitzung ist teilweise öffentlich und findet im Stadthaus, Sitzungsraum I (Etage 2) statt.

Die Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link). Den aktuellen Projektstatusbericht finden Sie hier (externer Link).

Stadtrat tagt wieder am 1. März 2012

kommunalpolitik.org — Tue, 28 Feb 2012 16:00:16 +0000

Der Bonner Stadtrat tagt wieder am 1. März 2012 ab 18 Uhr im Stadthaus. Die Sitzung ist öffentlich und kann online via Livestream unter http://video.bonn.de/ (externer Link) verfolgt werden.

Die Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link).

Unterstützung der Telekom Baskets Bonn e.V.

kommunalpolitik.org — Thu, 09 Feb 2012 20:00:55 +0000

In einem gemeinsamen Antrag von CDU, Grünen, FDP und BBB wird die Unterstützung der Telekom Baskets Bonn e.V. gefordert. Über den Antrag wird am 1. März 2012 im Stadtrat entschieden.

In dem Antrag heißt es:

“Die Arbeit des gemeinnützigen Vereins `Telekom Baskets Bonn e.V´ wird durch die Stadt Bonn einmalig mit einem Beitrag von 90.000 Euro unterstützt. Gleichzeitig erhält der Verein, beginnend ab dem Jahre 2012 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 30.000 Euro. Die Angemessenheit des Zuschusses wird regelmäßig im Rahmen der Haushaltsberatungen überprüft. Die Unterstützung geht nicht zu Lasten des derzeit geplanten Sport-Etats. Die Deckung erfolgt aus Steuereinnahmen.”

Den gesamten Antrag mit Begründung finden Sie hier (externer Link).

Bonner Stadtrat tagt wieder am 12.12.2011

kommunalpolitik.org — Sun, 04 Dec 2011 17:00:11 +0000

Der Bonner Stadtrat tagt wieder am 12. Dezember 2011. Es handelt sich um eine Sondersitzung, in der über die Konzessionsvergabe für Stromnetze diskutiert und beschlossen wird.

Die Tagesordnung ist hier abrufbar (externer Link).

Parkplätze auf dem Venusberg

kommunalpolitik.org — Sun, 06 Nov 2011 11:50:00 +0000

Nach wie vor ist die Parkplatzsituation auf dem Venusberg unbefriedigend gelöst. Denn viele Besucher und Angestellte der Universitätskliniken parken nach wie vor im Wohngebiet.

Kürzlich wurde das Thema in der Bezirksvertretung Bonn auf Antrag der BBB-Fraktion wieder erörtert. In dem Antrag hieß es:

1.) Der Oberbürgermeister prüft, inwiefern durch weitere Bewohnerparkplätze die Parkplatzsituation auf dem Venusberg entschärft werden kann. Außerdem wird mit der Klinikverwaltung über das dortige Parkraumkonzept verhandelt.

2.) Die bisherigen Ergebnisse vorangegangener Beschlüsse der Bezirksvertretung – insbesondere die Anregung an die damalige OB DS 0512177EB3 – werden von der Stadtverwaltung zusammengetragen und vorgestellt.

Begründung

Nach wie vor ist die Parkplatzsituation auf dem Venusberg nicht zufriedenstellend gelöst. Viele Klinikbesucher und Angestellte parken im Wohngebiet. Für die Anwohner ist die Situation nicht weiter zumutbar, da sie ihre Autos oft in großer Entfernung zu ihrem Haus / ihrer Wohnung parken müssen.

In diesem Zusammenhang wird auch auf die Große Anfrage des BBB vom 22.03.2005 hingewiesen (DS 0510885). Trotz des neuen Parkhauses hat sich die Situation nicht wesentlich entspannt. Dies liegt wohl insbesondere daran, dass viele Bedienstete auch weiterhin außerhalb des Uniklinikums parken, um Gebühren zu sparen.

Der Antrag ist hier abrufbar (externer Link).

Die Stadtverwaltung hat eine Stellungnahme abgegeben, die hier abrufbar ist (externer Link).

Letztlich hat sich die Bezirksvertretung Bonn in der Sitzung am 20.09.2011 auf folgende Anregung an den Hauptausschuss – einstimmig bei Enthaltung der Grünen – verständigt:

1.) Der Oberbürgermeister prüft, inwiefern durch weitere Bewohnerparkplätze die Parkplatzsituation auf dem Venusberg entschärft werden kann. Außerdem wird mit der Klinikverwaltung über das dortige Parkraumkonzept verhandelt.

3.) Bis zur Abwicklung des Verkaufs der Karl-Landsteiner-Straße wird die Verwaltung beauftragt die Kontrollen auf mögliche Parkverstöße hin auszuweiten.

Die Anregung finden Sie hier (externer Link).

Dieser Blog hat sich mit dem Thema schon mehrmals beschäftigt; erinnert sei hier nur an den Beitrag vom 12.12.2006.

Wie stellt man in Bonn einen Bürgerantrag?

kommunalpolitik.org — Sat, 15 Oct 2011 16:15:13 +0000

Regelmäßig werde ich gefragt, wie man sich als Bonner Bürger in die Kommunalpolitik aktiv einbringen kann. Ein Instrument ist der Bürgerantrag.

Grundsätzlich ist es sinnvoll, erst einmal die gewählten Bürgervertreter anzusprechen. Die Adressen finden Sie hier (externer Link, gehe auf die linke Menüleiste, >> Fraktionen bzw. >> Gruppen und Einzelstadtverordnete).

Über die Formalien des Bürgerantrags informiert die Stadt Bonn auf der Seite des Bürgerausschusses (externer Link). Hier kann man auch online einen Bürgerantrag stellen.

Die häufigsten Fragen werden kurz und kompakt beantwortet (externer Link). So wird auch die Frage beantwortet, um was es sich bei einem Bürgerantrag überhaupt handelt:

“Mit einem sogenannten Bürgerantrag können Sie Anregungen und Beschwerden zu einem Anliegen, welches in den Zuständigkeitsbereich des Rates der Stadt Bonn oder einer der Bezirksvertretungen fällt, an den Rat herantragen.”

Die gesetzlichen Grundlagen sind hier abrufbar (externer Link).

Sollte es Fragen oder Probleme geben, können Sie sich gerne an mich wenden (siehe Kontakt).

Bonn feiert Tag der Deutschen Einheit und NRW-Tag

kommunalpolitik.org — Sun, 25 Sep 2011 19:00:18 +0000

Vom 1. – 3. Oktober 2011 findet in Bonn das Deutchlandfest statt. Gefeiert wird neben dem Tag der Deutschen Einheit auch der NRW-Tag. Näheres zum Progamm unter http://www.bonn2011.de/